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Die Unionsmarke r.s.p. wurde als Wortmarke am 31.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011085842 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
Kristein 2
4470 Enns
AT
4470 Enns
AT
Markenvertreter
Landstraße 12
4020 Linz
AT
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Wolf Oil Corporation N.V.
Waren und Dienstleistungen
1
Schmiermittel, Chemische Additive für technische Öle, Chemische Zusätze für Öle, Öle für Bremsen, Öle für Hydraulikaufhängungen [Hydraulikflüssigkeiten]; Chemische Zusätze für Schmiermittel, chemische Produkte als Zusätze zu Schmiermitteln, chemische Zusätze für Industriefette, chemische Zusätze für Öle und Fette, chemische Substanzen als Ersatz für Fette; Reinigungsmittel auf Lösungsmittelbasis zur Fettentfernung bei Herstellungsverfahren; Fettentfernungsmittel [nicht für Haushaltszwecke]; Alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von chemischen Zusatzstoffen für Motorenöle und chemische Kraftstoffadditive
3
Kosmetische Öle für den Körper; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Fettentfernungsmittel; Reinigungspräparate für Fahrzeuge; Shampoos zum Reinigen von Kraftfahrzeugen; Entfettungspräparate für Motoren; Schmutzabweisende Mittel für Reinigungszwecke; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge; Putzmittel; Handreinigungsmittel; Handreiniger; Duschgels; Massageöle; Kosmetische Öle für den Körper; Natürliche Öle für kosmetische Zwecke
4
Mineralöle, Kettenöl; Öle für technische Zwecke, Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke (nicht für Brennstoffe); Schmierstoffsprays, Schmiermittel, Nicht chemische Schmiermittelzusätze, Synthetische Schmiermittel, Öl, Schmiermittel; Schmiermittel für Kabel; Schmiermittel in Form von Ölen, Grafit als Schmiermittel, Schmierstoffe für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Technische Öle und Fette, Schmiermittel, synthetische Schmiermittel in Form von Aerosolen, Schmiermittel für Kunststoffmaterialien, Schmiermittel auf Ölbasis, technische Fette, Maschinen- und Schneidöle und -fette, Kugellagerfette; Nicht chemische Zusatzstoffe für Öl und Fette, Konservierungsmittel für Metall (Fette), Fette für Waffen, Metallschneidöle und -fette; Technische Öle und Fette, Fette zum Abschmieren von Verbindungselementen; Fette für technische Zwecke; Alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von Kraftstoffen und nicht chemischen Zusätzen für Motorenöle und Kraftstoffe
7
Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Presswerkzeuge [Maschinenteile]; Pneumatische Fettpressen; Mechanisch betätigte Werkzeuge
8
Fettspritzen; Handsprühgeräte; Werkzeugschürzen; Schmierpressen [handbetätigt]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011085842