SMARTMATIC

Waren und Dienstleistungen

9 Automatische elektronische Wahlmaschinen und Wahlsysteme sowie deren Bestandteile, primäre Hardware und Zusatzhardware, Nämlich, Wahlmaschinen, Elektronische Stimmzettel und Wahlurnen; Softwareprodukte zur Stimmzettelerstellung, Wählerüberprüfung, Stimmabgabe, Wahlsicherung durch Sicherheitsmaßnahmen einschließlich Verschlüsselung, Wahlleitung, Wahllogistik, Auszählung, Wahltrendanalysen und zur Bekanntgabe von Wahlergebnissen; Identitätsverwaltungssysteme, bestehend aus Computern, damit verbundenen digitalen Geräten in Form von Digitalkameras für allgemeine Zwecke und/oder speziellen Digitalkameras, Unterschriftenscannern, Scannern für einzelne oder mehrere Fingerabdrücke, Iris-Scannern, Netzhautscannern und diesbezüglicher Software, zum Erfassen, Verarbeiten, Speichern, Übertragen, Mining, Analysieren und Anzeigen von biometrischen und biografischen Daten, die zur Eintragung einer Vielzahl von Personen und zur Verwaltung von und für den Zugang zu den genannten Daten in Einwohnermelderegistern geeignet sind; Computersoftware zur Steuerung und Nutzung von Informationen über standortbezogene Ereignisse über Computernetze zur Überwachung, für die öffentliche Sicherheit und für Notfallschutzanwendungen; Computersysteme für die intelligente Tarifverwaltung und Fuhrparksteuerung von öffentlichen Massenverkehrssystemen

16 Hardware- und Softwaredokumentation, nämlich Referenz-, Benutzer-, Anleitungs- und allgemeine Verfahrenshandbücher und Informationsdatenblätter, alle für die Bereiche automatische Wahlsysteme, Identitätsverwaltungssysteme, Systeme zur Unterstützung der öffentlichen Sicherheit und Tarifverwaltungs- und Fuhrparksteuerungssysteme für Endbenutzer von Computerhardware und -software

35 Beratungsdienstleistungen für die Bereiche Wahlplanung, Wahlleitung, Wahllogistik

37 Technische Unterstützung, nämlich technische Beratung in den Bereichen Installation und Wartung von Wahlmaschinen und dazugehörigen elektronischen Wahlsystemen, Installation und Wartung von Geräten für die Identitätsverwaltung, Installation und Wartung von Kontroll- und Ereignisüberwachungssystemen und Installation und Wartung von Geräten zur Fuhrparksteuerung und Zusatzgeräten für die Tarifverwaltung von Massenverkehrssystemen

38 Telekommunikation, Nämlich, Empfang und Zustellung von Nachrichten, Elektronische Übertragung von Dokumenten und anderen Daten; Beratung im Bereich der Auswahl von Telekommunikationstechnik, Infrastrukturen und Ressourcen

41 Beratung auf dem Gebiet der Ausbildung in Bezug auf die Vorbereitung, den Einsatz und den Betrieb von Wahlmaschinen und der diesbezüglichen Hardware und Software; Beratung auf dem Gebiet der Ausbildung in Bezug auf die Vorbereitung, den Einsatz und den Betrieb von Wahlsystemen, bestehend aus Computersystemen und diesbezüglicher Hardware und Software; Beratung auf dem Gebiet der Ausbildung in Bezug auf die Vorbereitung, den Einsatz und den Betrieb von Geräten für die Identitätsverwaltung, bestehend aus Computersystemen und diesbezüglicher Hardware und Software; Beratung auf dem Gebiet der Ausbildung in Bezug auf die Vorbereitung, den Einsatz und den Betrieb von Systemen zur Unterstützung der Sicherheit und diesbezüglicher Hardware und Software; Beratung auf dem Gebiet der Ausbildung in Bezug auf die Vorbereitung, den Einsatz und den Betrieb von Systemen für Anwendungen bei der Tarifverwaltung und Fuhrparksteuerung von öffentlichen Massenverkehrssystemen

42 Entwurf und Entwicklung von elektronischen Wahlmaschinen und dazugehörigen Peripheriegeräten; Entwurf und Programmierung von Wahlsystemen und dazugehörigen Dienstleistungen, nämlich Software zur Erstellung von Stimmzetteln, Wählerüberprüfung, Stimmabgabe, Wahlsicherung durch Sicherheitsmaßnahmen einschließlich Verschlüsselung, Wahlleitung, Wahllogistik, Auszählung, Wahltrendanalysen und zur Verkündung von Wahlergebnissen; Technische Unterstützung in den Bereichen Wahlplanung, Wahlleitung, Wahllogistik und Betrieb von Wahlmaschinen und diesbezüglichen elektronischen Wahlsystemen; Entwurf und Entwicklung von Identitätsverwaltungssystemen, bestehend aus Computern und dazugehörigen Peripheriegeräten, nämlich damit verbundene digitale Geräte, und aus Software dafür zum Erfassen und Weiterverarbeiten und Nutzen von biometrischen und biografischen Daten von Personen; Technische Unterstützung in den Bereichen Betrieb von Einwohnermelde- und Identitätsverwaltungssystemen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Steuerung und Nutzung von Informationen über standortbezogene Ereignisse über Computernetze zur Überwachung, für die öffentliche Sicherheit und für Notfallschutzanwendungen einschließlich Sicherheitsvorschriften für Computersysteme zur Fuhrparksteuerung in öffentlichen Massenverkehrssystemen zum Schutz der Fahrgäste; Entwurf und Entwicklung von Computersystemen zur intelligenten Tarifverwaltung und Fuhrparksteuerung von öffentlichen Massenverkehrssystemen; Technische Unterstützung in den Bereichen Betrieb von Kontroll- und Ereignisüberwachungssystemen und Betrieb von Fuhrparksteuerungssystemen und der dazugehörigen Tarifverwaltung für Massenverkehrssysteme

45 Echtzeit-Ereignisüberwachung in Stadtzentren aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und zur Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen über Computernetze mit dem Ziel, die Verwaltung von Ressourcen von staatlichen und Sicherheitsorganisationen zur Vorbeugung, Feststellung von und schnellen und angemessenen Reaktion auf standortbezogene Ereignisse zu ermöglichen, die potenzielle Gefährdungen und/oder Notfälle darstellen; Überwachung von öffentlichen Räumen aus Sicherheitsgründen und Bereitstellung von Informationen über standortbezogene Ereignisse über Computernetze; Bereitstellung von Informationen über Computernetze in den Bereichen öffentliche Sicherheit und Notfallschutz

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011072592

Anmeldedatum	26. Juli 2012
Veröffentlichungsdatum	26. März 2013
Eintragungsdatum	03. Juli 2013
Ablaufdatum	26. Juli 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Mai 2023			Verlängerung, Trade mark expired
10. Juni 2020			Änderung Vertreter, Published
27. September 2018			Änderung Vertreter, Published
14. Januar 2015			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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