Logo (EUIPO, 20.07.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Räder, mit oder ohne Speichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011057502 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2032 |
Markeninhaber
Manfred von Ardenne Allee 27
71522 Backnang
DE
71522 Backnang
DE
Markenvertreter
Leitzstr. 45
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Rohre aus Metall; Schlauch- und Rohrkupplungen sowie Schlauch- und Rohranschluss- und Verbindungsstücke, jeweils aus Metall, insbesondere Schnellkupplungen, Klauenkupplungen, Schlauchkupplungen, Steck- und Schraubkupplungen, insbesondere für Wasserschläuche und Wasserleitungen; Ventile aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, insbesondere für Wasserleitungen und Schläuche; Gewindenippel aus Metall; Schlauchverschraubungen und -verbindungen aus Metall, Klemmverbindungen aus Metall für Schläuche und Rohre, Gewinderinge aus Metall, Sprengringe aus Metall, Schlauchschellen aus Metall; Schlauchklemmen aus Metall, Schlauchträger (Schlauchabroller mit Gestell), Schlauchhalter und Schlauchrollen, jeweils nicht maschinell und aus Metall; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten; alle vorgenannten Waren aus Metall
7
Spritzpistolen, Druckluftspritzpistolen, Strahlrohre sowie Reinigungspistolen, vorgenannte Waren jeweils als Teile oder Zubehör von Maschinen oder maschinellen Geräten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
11
Wasserleitungsgeräte und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserverteiler, Wasserspritzen und Wassersprüher, auch dreh- und schwenkbar, als Aufsätze oder Endstücke von Rohren oder Schläuchen bei Bewässerungsmaschinen oder maschinellen Bewässerungsgeräten und Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Düsen, Kugelventile, Ventile, Brausenköpfe, Beregnungsköpfe, Gießköpfe und Handgriffe als Teile vorgenannter Wasserverteiler, Wasserspritzen und Wassersprüher; Wasserfiltergeräte und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Hähne für Wasser- und Rohrleitungen sowie Schläuche, auch als Teile von Armaturen für Wasser- und Rohrleitungen; Ventile als Teile von sanitären oder wasserführenden Armaturen; Wasserleitungs- und Wasserschlaucharmaturen (Teile von Wasserleitungs- und Heizungsgeräten sowie sanitären Apparaten, Einrichtungen und Anlagen), auch aus Kunststoffen, insbesondere Abzweigarmaturen; wasserführende Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten) für Rohre und Schläuche; Sanitär- und Heizungsarmaturen, auch aus Kunststoffen; Siebe für Wasserleitungsarmaturen und Wasserschlaucharmaturen, auch aus Kunststoffen; Filter als Teile von Wasserleitungs- und Wasserfiltriergeräten
12
Schlauchwagen
17
Schlauch- und Rohrkupplungen (im Wesentlichen nicht aus Metall), Schlauch- und Rohranschluss- und Verbindungsstücke (jeweils im Wesentlichen nicht aus Metall), insbesondere Schnellkupplungen, Klauenkupplungen, Schlauchkupplungen, Steck- und Schraubkupplungen, insbesondere für Wasserschläuche und Wasserleitungen; Gewindenippel (im Wesentlichen nicht aus Metall), Schlauchverschraubungen und -verbindungen (im Wesentlichen nicht aus Metall), Klemmverbindungen (im Wesentlichen nicht aus Metall) für Schläuche und Rohre, Gewinderinge (im Wesentlichen nicht aus Metall); Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungen, Filtermaterialien (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Wasserschläuche, Kunststoffschläuche und Schläuche aus textilem Material
20
Schlauchträger (Schlauchabroller mit Gestell), Schlauchhalter und Schlauchrollen, jeweils nicht maschinell und im Wesentlichen nicht aus Metall; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) im Wesentlichen nicht aus Metall; Absperr-, Misch-, Regel- und Sicherheitsventile, im Wesentlichen nicht aus Metall, für Rohr- und Wasserleitungen sowie für Schläuche; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Sprengringe (nicht aus Metall); Schlauchschellen und Schlauchklemmen für Befestigungszwecke (nicht aus Metall)
21
Beregnungsgeräte und Teile dieser Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Düsen, Verteiler, Spritzen sowie Sprüher als Teile oder Zubehör von Beregnungsgeräten
35
Dienstleistungen des Großhandels sowie Online- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Haushaltswaren und Metallwaren, Wasserleitungsgeräte und Armaturen, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf sowie sanitäre Anlagen und Kunststoffwaren in den Bereichen Armaturen, Ventile, Schlauch- und Rohrleitungswaren und -verbindungen; Dienstleistungen des Großhandels sowie Online- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen der vorstehend genannten Waren, insbesondere Schlauchwaren und Schlaucharmaturen sowie -kupplungen und Zubehör dazu; Zusammenstellen von Waren zu Präsentationszwecken; Zusammenstellen von Waren in den Bereichen Haushaltswaren und Metallwaren, Wasserleitungsgeräte und Armaturen, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf sowie sanitäre Anlagen und Kunststoffwaren in den Bereichen Armaturen, Ventile, Schlauch- und Rohrleitungswaren und -verbindungen zu Verkaufszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011057502