smartline Logo (EUIPO, 19.07.2012)
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Die Unionsmarke smartline wurde als Bildmarke am 19.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Drei Kreise nebeneinander #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011054897 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2013 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2014 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2022 |
Markenvertreter
Domstr. 20
50668 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.05.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mercedes-Benz Group AG
Waren und Dienstleistungen
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Veranstaltung und Vermittlung von Reisen aller Art, Vermittlung von Stadt- und sonstigen Besichtigungen, Ausflügen, Reiseberatung und Reisebegleitung
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Erziehung im Bereich Tourismus; Ausbildung im Bereich Tourismus; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Anfertigung von Übersetzungen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung im Bereich Tourismus; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; Berufliche Umschulungen im Bereich Tourismus; Berufsberatung im Bereich Tourismus; Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Bücherbus; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Betrieb eines Internats im Bereich Tourismus; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von Fitnessklubs; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb von Kindergärten [Erziehung] im Bereich Tourismus; Betrieb von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Betrieb von Nachtklubs; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportcamps; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Varieteetheater; Betrieb von Vergnügungsparks; Bücherverleih [Leihbücherei]; Coaching im Bereich Tourismus [Ausbildung]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen im Bereich Tourismus; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Dienstleistungen von Diskjockeys; Dienstleistungen von Dolmetschern; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Dienstleistungen von zoologischen Gärten; Dolmetschen der Gebärdensprache; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen im Bereich Tourismus; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erstellen von Bildreportagen; Erstellen von Untertiteln; Erziehung auf Akademien im Bereich Tourismus; Erziehung und Unterricht im Bereich Tourismus; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Filmproduktion [in Studios]; Filmvorführungen in Kinos; Fotografieren; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Modellstehen für Künstler; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikproduktion; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen im Bereich Tourismus; Organisation und Veranstaltung von Kongressen im Bereich Tourismus; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation von Modenschauen zu Unterhaltungszwecken; Party-Planung [Unterhaltung]; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Shows; Religiöse Erziehung; Rundfunkunterhaltung; Synchronisation; Theateraufführungen; Tierdressur; Turnunterricht; Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren im Bereich Tourismus; Veranstaltung und Durchführung von Workshops im Bereich Tourismus [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien im Bereich Tourismus; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben im Bereich Tourismus [Erziehung und Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Kinofilmen [Filmverleih]; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Spielausrüstung; Vermietung von Spielzeug; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Sportplätzen; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Videokameras; Veröffentlichung von Büchern; Videofilmproduktion; Videoverleih [Bänder]; Videoverleih [Kassetten]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zirkusdarbietungen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermittlung von Theater- und Konzertbesuchen sowie Besuchen von Sportveranstaltungen, einschließlich der Beschaffung von Eintrittskarten hierfür; Ausbildung und Vermittlung von Ausbildung im Bereich Tourismus; Erziehung und Vermittlung von Erziehung im Bereich Tourismus; Sportunterricht und Vermittlung von Sportunterricht; Sprachunterricht und Vermittlung von Sprachunterricht im Bereich Tourismus; Filmvorführungen und Vermittlung von Filmvorführungen; Musikdarbietungen und Vermittlung von Musikdarbietungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe und Vermittlung derselben; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen aller Art, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Prospekten, außer für Werbezwecke; Betrieb von Sportanlagen, nämlich Tennishallen und -plätzen, Squashhallen und -plätzen, Tischtennishallen und -plätzen, Badmintonhallen und -plätzen, Reithallen und -bahnen, Golfanlagen und -plätzen, Leichtathletik-Arenen, Turnhallen, Fitnesscentern, Trimm-Trab-Pfaden, Boxsportanlagen, Fechtböden, Rollschuhbahnen, Kegelbahnen, Bowlingbahnen, Boccia-Bahnen, Schießständen für Feuer- und Nichtfeuerwaffen, Tontaubenschießanlagen, Kletterwänden, Wildwasserbahnen, Flugplätzen für Motorsportflugzeuge, Segelflugzeuge und Drachenflieger, Eisstadien, Skischanzen, Langlaufloipen, Bob- und Rodelbahnen, Plätzen für Ballsport (Fußball, Volleyball, Handball, Basketball, Baseball, Rugby, Hockey); Betrieb von Freizeitanlagen, nämlich Spielplätzen, Grillplätzen, Go-cart-Bahnen, Bastelstuben, Tierschaugeländen, Aquarien, Delphinarien, Gartenschach-, Minigolf- und Trampolinanlagen; Freizeitgestaltung für Touristen und Branchenmitarbeiten, nämlich Kochunterricht in Lehrküchen und Durchführung von Gruppenunterricht (Workshops) im Theaterspielen, Basteln, Tanzen, Gymnastik, Werken und künstlerischen Gestalten; Betrieb von Diskotheken; Vermittlung der Benutzung der oben genannten Sport- und Freizeitanlagen, der Lehrküchen sowie der Diskothek; Betrieb von Spielhallen
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Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Betrieb eines Campingplatzes; Betrieb von Feriencamps [Beherbergung]; Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Betrieb von Tierpflegeheimen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen; Dienstleistungen von Pensionen; Vermietung von Ferienhäusern; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Trinkwasserspendern; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Hotels; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Vermittlung derselben, Hotel- und Zimmerreservierung und Vermittlung derselben, An- und Vermietung von Ferienwohnungen und -appartements sowie Vermittlung derselben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Januar 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 21. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2014 | Eintragung, Published | ||
| 05. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011054897