DAISY

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke DAISY wurde als Bildmarke am 19.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Margeriten, Sonnenblumen, Gänseblümchen #Eine Blume #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011054061
Anmeldedatum 19. Juli 2012
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2013
Eintragungsdatum 21. März 2014
Ablaufdatum 19. Juli 2022

Markeninhaber

Tesco House, Shire Park, Kestrel Way
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB

Widerspruch / Beschwerde

11.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Horizon Tissue OU

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schleifpapier; Schleifstoffe; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Rasierwasser; Luftbeduftungsmittel; Mandelmilch für kosmetische Zwecke; Mandelöl; Mandelseife; Aloe Vera -Mittel für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [Adstringenzien]; Ambra [Parfüm]; Salmiakgeist als Reinigungsmittel; Schweißhemmende Seifen; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Adstringenzien für kosmetische Zwecke; Sternanisessenz; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Bartfärbemittel; Schönheitsmasken; Bergamottöl; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Bleichsalze; Bleichsoda; Waschblau; Schuhcreme; Atemfrischesprays; Atemerfrischende Streifen; Backaromen [ätherische Öle]; Toilettenseifen; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Metallkarbide [Schleifmittel]; Ätherische Öle von Zedernholz; Kreide zum Reinigen; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reinigungsmittel; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Schusterpech; Farbaviviermittel, chemische, für Haushaltszwecke [Wäscherei]; Farbentfernungsmittel; Färbemittel für Toilettezwecke; Korund [Schleifmittel]; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Schlankheitspräparate, kosmetische; Kosmetika; Tierkosmetika; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Hautcreme [kosmetisch]; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Zahnbleichgele; Zahnputzmittel; Poliermittel für Zahnprothesen; Desodorierende Seifen; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Deodorants für Haustiere; Enthaarungsmittel; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Diamantine [Schleifmittel]; Desinfizierende Seifen; Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke [Toilettenartikel]; Präparate für die Trockenreinigung; Trockenshampoos; Trocknungsmittel für Spülmaschinen; Farbstoffe für die Kosmetik; Kölnisch Wasser; Schmirgel; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Ätherische Essenzen; Ätherische Öle; Blumenextrakte [Parfümeriewaren]; Augenbrauenkosmetika; Augenbrauenstifte; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Wimpernkosmetika; Weichspülmittel für Wäsche; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Bohnerwachs; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Grundstoffe für Blumenparfüms; Räuchermittel [Duftstoffe]; Putzmittel; Gaultheriaöl; Geraniol [Duftstoff]; Glasleinwand; Fette für kosmetische Zwecke; Schleifmittel; Haarfärbemittel; Haarwasser; Haarspray; Onduliermittel für Haare; Heliotropin; Wasserstoffsuperoxyd für kosmetische Zwecke; Weihrauch; Ionon [Duftstoff]; Jasminöl; Eau de Javel; Räucherstäbchen; Lackentfernungsmittel; Bleichmittel [Wäscherei]; Färbemittel für die Wäsche; Glanzmittel für die Wäsche; Waschmittel [Wäsche]; Wäscheeinweichmittel; Stärke [Appreturmittel]; Wachs für Wäschereizwecke; Lavendelöl; Lavendelwasser; Lederbleichmittel; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Mittel zur Erzeugung von Blattglanz für Pflanzen; Zitronenöle, ätherische; Lipgloss; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Schminke; Schminkpuder; Schminkmittel; Abschminkmittel; Wimperntusche (Mascara); Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Medizinische Seifen; Pfefferminzessenz; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Moschus [Parfümerieartikel]; Bartwichse; Nagelaufkleber; Nagelpflegemittel; Nagellack; Neutralisierungsmittel für Dauerwellen; Rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; Rutschhemmendes Wachs für Fußböden; Terpentinöl zum Entfetten; Öle für Reinigungszwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Parfümerieöle; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Farbenentfernungsmittel [von Anstrichfarben]; Pasten für Rasiermesserstreichriemen; Kosmetikstifte; Parfümeriewaren; Parfüms; Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke; Bohnermittel; Poliercreme; Polierpapier; Poliermittel; Polierrot; Polierstein; Polierwachs; Pomaden für kosmetische Zwecke; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Quillajarinde [Waschmittel]; Rosenöl; Rostentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Safrol; Schmirgeltuch; Sandpapier; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Duftwasser; Duftholz; Abbeizmittel; Shampoos; Tiershampoos; Rasiermittel; Rasierseife; Rasiersteine [Adstringenzien]; Glanzmittel; Schuhwichse; Schusterwachs; Siliziumkarbid [Schleifmittel]; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Bleichcreme für die Haut; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Glättsteine; Seifen; Avivageseifen; Seifen gegen Fußschweiß; Natronlauge; Fleckenentferner; Glanzstärke; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Sonnenschutzmittel; Schneiderwachs; Talkumpuder für Toilettezwecke; Terpene [ätherische Öle]; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Toilettewasser; Toilettemittel [Körperpflege]; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Terpentin zum Entfetten; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Firnisentfernungsmittel; Vulkanasche [Putzmittel]; Tapetenreinigungsmittel; Natronkristalle für Reinigungszwecke; Enthaarungswachs; Ledercreme; Schlämmkreide; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Bleichmittel; Flüssige Waschmittel; Geschirrspülmittelpulver und Erzeugnisse; Mit Reinigungsmitteln getränkte Wischtücher und Tücher; Toilettenreiniger; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Spülzusätze; Detergenzien; Präparate und Substanzen, alle zum Waschen; Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Glasreiniger; Fußbodenreinigungsmittel; Fensterreinigungsmittel; Flüssige Waschmittel; Weichspülmittel für Wäsche; Mittel zum Reinigen und Auffrischen von Toiletten; Kalkentfernungsmittel
5 Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Keimtötende Mittel; Milbenbekämpfungsmittel; Unkrautvertilgungsmittel; Mittel zur Vertilgung von Insekten; Mit desinfizierenden oder antibakteriellen Präparaten getränkte Tücher für Hygienezwecke; Antibakterielle Handreinigungsmittel; Mittel zur Luftverbesserung; Hygienetücher; Deodorants und Deodoriermittel (außer für den persönlichen Gebrauch); Einwegwindeln
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Scheuerkissen für die Küche; Hautpeelingschwämme; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Abdeckungen für Aquarien; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Babybadewannen [tragbare]; Schalen; Becken [Behälter]; Körbe für den Haushalt; Schöpflöffel; Rührgeräte, nicht elektrisch; Bierkrüge; Isoliergefäße für Getränke; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Stiefelknechte; Schuhspanner [Leisten]; Feldflaschen; Flaschenöffner; Flaschen; Glasbehälter; Papierhandtuchspender aus Metall; Brotkörbe; Brotkästen; Brotbretter; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Besen; Bürstenwaren; Bürstenmachermaterial; Bürsten; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Schaber zum Reinigen von Behältern; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterglocken; Butterdosen; Knopfhaken [Knöpfer]; Kabaretts [Servierplatten]; Transportkäfige für Haustiere; Kuchenformen; Kerzenauslöscher; Kerzenmanschetten; Leuchter; Bonbonnieren; Korbflaschen; Teppichklopfer; Teppichkehrer; Kochkessel; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Nachttöpfe; Käseglocken; Chinaporzellan; Essstäbchen; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Putzgeräte, handbetätigt; Putzwolle; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Wäscheklammern; Wäschetrockenständer; Kleiderspanner; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Rührstäbchen für Cocktails; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Kammetuis; Kämme; Elektrische Kämme; Tierkämme; Kämme [grobe]; Spritzbeutel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kochformen [Küchenartikel]; Plätzchen-, Keksausstechformen; Keksdosen; Küchengeschirr; Kochtöpfe; Bratspieße; Kochutensilien; Korkenzieher; Kosmetische Geräte; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Steingutware; Essig- und Ölkännchen; Tischbesen; Kristallglaswaren; Tassen; Papier- oder Plastikbecher; Striegel; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Fritteusen, nicht elektrische; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Schüsseldeckel; Schüsseln; Spülbürsten; Wegwerfteller; Trinkgläser; Trinkhalme; Tränkgefäße; Trinkgefäße; Wäschespinnen; Abfalleimer; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Staubtücher; Eierbecher; Emailliertes Glas; Tafelaufsätze; Augenbrauenbürsten; Stoffeimer; Staubwedel; Tröge; Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke; Glasfäden, nicht für Textilzwecke; Flakons; Bügeleisenuntersetzer; Zahnseide; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Blumentöpfe; Fliegenklappen; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Obstschalen; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Bratpfannen; Trichter; Möbelwischtücher; Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke; Gartenhandschuhe; Knoblauchpressen [Küchengerät]; Glaskugeln; Glasampullen; Glasstöpsel; Glasballons [Behälter]; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Einmachgläser; Gläser [Gefäße]; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Glaswaren, bemalte; Handschuhweiter; Haushaltshandschuhe; Leimtöpfe; Reiben [Haushaltsartikel]; Grillständer; Grillroste [Küchengeräte]; Borsten; Isolierbehälter, -gefäße; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Trinkhörner; Pferdebürsten; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Eiskübel; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Insektenfallen; Überzüge für Bügelbretter; Bügelbretter; Kühltaschen; Kannen und Krüge; Wasserkessel, nicht elektrisch; Küchengefäße; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Küchengeräte; Messerbänke für den Tisch; Bürsten für Lampengläser; Servierdrehplatten; Likörservice; Proviantdosen; Majolika; Abschminkgeräte; Futtertröge; Speisekartenhalter; Kochgeschirre [Gamellen]; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Rührlöffel [Küchengeräte]; Formen für Eiswürfel; Formen [Küchenartikel]; Wischmopppressen; Mopps; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Fallen für Mäuse; Becher; Nagelbürsten; Handtuchhalter; Serviettenringe; Nesteier, künstliche; Nudelmaschinen, handbetätigt; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Essig- und Ölständer; Opalgläser; Opalglaswaren; Eimer aller Art; Papierteller; Teigmesser; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Räuchergefäße; Parfümzerstäuber; Picknickkoffer [Geschirr]; Tortenheber, -schaufeln; Schweinsborsten; Sparbüchsen; Spiegelglas [Rohmaterial]; Platten gegen das Überkochen von Milch; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Porzellan; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Geflügelfußringe; Puderdosen; Puderquasten; Glaspulver für Dekorationszwecke; Putztücher; Rattenfallen; Kühlflaschen; Vogelringe; Teigroller; Brauseköpfe für Gießkannen; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Scheuerkissen aus Metall; Schwenkkasserollen; Untertassen; Schaufeln [Tafelzubehör]; Putzkissen; Bohnerbürsten; Tafelservice [Geschirr]; Mixbecher [Shaker]; Rasierpinselhalter; Rasierpinsel; Schuhbürsten; Schuhanzieher; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Schilder aus Porzellan oder Glas; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Rauchverzehrer für den Haushalt; Seifendosen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Suppenschüsseln; Schaber [Küchengeräte]; Gewürzservice; Schwammhalter; Schwämme für den Haushalt; Gießtüllen; Rasensprenger; Statuen aus Porzellan, Steingut, Keramik oder Glas; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Kasserollen; Siebe; Filter für den Haushalt; Zuckerdosen; Blumen- und Pflanzenspritzen; Teller; Tafelgeschirr; Käfige für Haustiere; Kalfaterpinsel; Tee-Eier; Teedosen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teekannen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Krawattenspanner; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Toilettenecessaires; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierhalter; Toilettenschwämme; Toilettegeräte [Körperpflege]; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Zahnstocherbehälter; Zahnstocher; Stangen und Ringe für Handtücher; Tabletts für den Haushalt; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Streukästen für Haustiere; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Hosenpressen; Urnen; Haushaltsgeräte; Isolierflaschen; Vasen; Gemüseschüsseln; Speiseeisgeräte; Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke; Waffeleisen, nicht elektrisch; Waschbretter; Waschwannen; Papierkörbe; Mundduschen; Gießkannen; Beregnungsgeräte; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Blumenkästen; Weinheber; Wollabfälle für Reinigungszwecke; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Putzlappen; Putztücher; Reinigungswischtücher; Gummihandschuhe für Haushaltszwecke; Gummihandschuhe für Haushaltszwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Webstoffe [heiß verklebbar]; Banner [Standarten]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Bettdecken; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken aus Papier; Bettwäsche; Billardtücher [Billardbespannungen]; Etaminbeuteltuche; Brokate; Steifleinen; Etamin; Kattun; Indiennes [bedruckte Baumwollstoffe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Käsetücher; Chenille [Stoff]; Cheviotstoffe; Tuch; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Cottonade; Bezüge für Kissen; Schutzüberzüge für Möbel; Kreppstoffe; Crepon; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Damast; Wäschestoffe [verarbeitet]; Barchent; Portieren [Vorhänge]; Droguet; Federbettdecken; Webstoffe [elastisch]; Spartgrasgewebe; Textilstoffe; Textilien für Schuhwaren; Ballonstoffe [gasundurchlässig]; Lederimitationsstoffe; Gewebe für textile Zwecke; Textilgesichtstücher; Filz; Glasfaserstoffe für Textilzwecke; Filtermaterial [Textilstoffe]; Toilettendeckelüberzüge; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Flanell; Fries [Wollgewebe]; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelüberzüge aus Textilien; Gaze [Stoff]; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Grobgewebe [Sackleinen]; Textiltaschentücher; Hutfutterstoffe; Hanfleinwand; Hanfstoffe; Haushaltswäsche; Jerseystoffe; Jutestoffe; Strickstoffe; Stoffetiketten; Flachsstoffe; Wäschestoffe; Futterstoffe für Schuhwaren; Futterstoffe; Marabu [Stoff]; Stoffe; Matratzenüberzüge; Moleskin [Stoff]; Moskitonetze; Abschminktücher aus textilem Material; Scheibengardinen; Vliesstoffe [Textilien]; Wachstuch [Tischtücher]; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Platzdeckchen [Sets] nicht aus Papier; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Drucktücher aus textilem Material; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Ramiestoffe; Kunstseidenstoffe; Gesundheitsflanell; Tischservietten aus Stoff; Tücher [Laken]; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Leichentücher; Seidenstoffe; Seidenstoffe für Druckschablonen; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Tischläufer; Tischtücher [nicht aus Papier]; Tischdecken [rund] nicht aus Papier; Taft; Drell; Inlett [Matratzentuch]; Textilhandtücher; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Reisedecken; Hanfdrillich; Tüll; Möbelstoffe; Samt; Wandbekleidungen aus textilem Material; Waschhandschuhe; Wollstoffe; Zephir [Webstoffe]; Geschirrtücher; Geschirrtücher aus textilem Material; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Geschirr

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Mai 2023 Verlängerung, Trade mark expired
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Juni 2019 Änderung Vertreter, Published
03. Juli 2018 Änderung Vertreter, Published
26. Mai 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
21. März 2013 Änderung Vertreter, Published
12. März 2013 Änderung Vertreter, Published
11. Februar 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011054061