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Die Unionsmarke ASP wurde als Wortmarke am 10.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011027042 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2015 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 2032 |
Markeninhaber
Im Majorenacker 10
8207 Schaffhausen
CH
8207 Schaffhausen
CH
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
21.11.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ZUMEX GROUP S.A.
30.11.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
INTERPHARMA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Lösungen zur Reinigung und Sterilisierung medizinischer Geräte; Desinfektionsmittel, Desinfektionslösungen und Reinigungsmittel allgemein zur Verwendung in Laboren, Krankenhäusern, Zahnarzt- und Arztpraxen; Desinfektionspräparate für medizinische Zwecke; Chemische Indikatorstreifen, die anzeigen, ob ein Behälter ordnungsgemäß verschlossen ist; Sterilisationsanzeiger, bestehend aus Indikatorstreifen, Indikatorband, Enzymdindikatoren und biologischen Testpackungen zur Anzeige von Sterilität; Enzymindikatoren zur Verwendung im Zusammenhang mit Maschinen zur Sterilisation von medizinischen und chirurgischen Instrumenten; Chemikalien für Sterilisationszwecke sowie zum Prüfen von Sterilisationen; Chemische Reagenzien für medizinische Zwecke; Medizinische Hautreinigungsmittel, medizinische Feuchtigkeitsmittel für die Haut, medizinische Einreibemittel für die Hände, medizinische Handgele; Dekontaminations-, Sterilisations- und Desinfektionsmittel zur Verwendung mit Geräten zur Infektionskontrolle
9
Software in Bezug auf die Sterilisierung von medizinischen Geräten
10
Medizinische Instrumente und Apparate zur Desinfektion, Dekontamination oder Sterilisation von medizinischen, chirurgischen oder gesundheitsfürsorglichen Umgebungen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Sterilisationssystem und Teile dafür, zur Verwendung bei der Reinigung, Desinfektion und Sterilisation medizinischer und chirurgischer Geräte und Instrumente; Tabletts zur Verwendung in medizinischen Sterilisationsgeräten zum Halten der zu sterilisierenden medizinischen Instrumente; Beutel zur Aufnahme medizinischer Instrumente bei der Sterilisation
11
Maschinen, Instrumente, Patronen und Apparate zur Desinfektion, Dekontamination oder Sterilisation, soweit sie nicht in anderen Klassen vorhanden sind; Maschinen, lnstrumente, Patronen und Apparate zur Erzeugung, Zerstreuung und/oder Abgabe von Desinfektions-, Dekontaminations- oder Sterilisationsmitteln; Desinfektions-, Dekontaminations- oder Sterilisationsapparate, -patronen oder -maschinen zur Verwendung in gesundheitsfürsorglichen, medizinischen, chirurgischen, kommerziellen, wissenschaftlichen, gewerblichen oder häuslichen Umgebungen; Apparate, Patronen, Instrumente und Maschinen zum Filtern der Luft, zur Belüftung, zur Befeuchtung, Entfeuchtung oder Klimatisierung der Luft; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Juli 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011027042