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Die Unionsmarke SPAT wurde als Wortmarke am 06.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011019882 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2014 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2032 |
Markeninhaber
Fröndenberger Str. 13
04746 Hartha
DE
04746 Hartha
DE
Markenvertreter
Agnes-Bernauer-Straße 88
80687 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.01.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Altenloh, Brinck & Co. GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Servomotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Getriebe (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Planeten-, Stirnrad-, Schnecken- und Platinengetriebe (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Motor- und Maschinengehäuse; elektromechanische Stellantriebe; mechatronische Stellantriebe; Pleulstangen für Maschinen und Motoren; Räderwerke für Maschinen; Transmissionslager; Teile und Bestandteile von und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
9
Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich Encoder; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Bedienrechner; digitale und analoge Istwertgeber; elektrische Anschlussteile; elektrische Schaltgeräte; Geräte der Steuer- und Regelungstechnik, insbesondere im Zusammenhang mit elektromechanischen und mechatronische Stellantrieben; Motorsteuerungen für rotatorische und lineare Bewegungen; Teile und Bestandteile von und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschung zu und Entwicklung von Antriebs- und Steuerungssystem; Forschung zu und Entwicklung von mechanischen und elektronischen Baugruppen; Forschung zu und Entwicklung von Meßsystemen; Forschung zu und Entwicklung von Motoren und Getrieben, insbesondere Präzisionsmotoren und -getrieben; Forschung zu und Entwicklung von Steuer- und Regelungstechnik, insbesondere in Bezug auf die Steuerung und Regelung von Motoren und Getrieben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2014 | Korrektur, Published |
ID: 11011019882