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Die Unionsmarke ECOSHINE wurde als Wortmarke am 12.06.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010958338 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 12. Juni 2032 |
Markeninhaber
Corso Salvatore D'Amato 73
80022 Arzano Napoli
IT
80022 Arzano Napoli
IT
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Emil Deiss KG (GmbH & Co.)
Waren und Dienstleistungen
16
Behälter und Verpackungen aus Papier und Pappe (Karton) aller Art für Speiseeis, Molkereiprodukte, Getränke sowie Fastfood, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind, Artikel aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Behälter und Verpackungen aller Art; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für Lebensmittel und Getränke, aber ausdrücklich ausgenommen für Müll und Müllbeutel und Abfall und Abfallbehälter
20
Behälter und Verpackungen aller Art aus Schaumstoff und Kunststoff für Speiseeis, Molkereiprodukte, Getränke sowie Fastfood; Verpackungsbehälter; Artikel aus Schaumstoff oder Kunststoff, nämlich Behälter und Verpackungen aller Art; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für Lebensmittel und Getränke, aber ausdrücklich ausgenommen für Müll und Müllbeutel und Abfall und Abfallbehälter
21
Kleine handbetätigte Geräte und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für Haushalt und Küche - Behälter für warme und kalte Nahrungsmittel und Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11010958338