ITALY Logo (EUIPO, 30.05.2012)
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Die Unionsmarke ITALY wurde als Bildmarke am 30.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Eine Flagge #Stilisierte Flaggen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010922474 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Mai 2022 |
Markeninhaber
Via Giosué Borsi n. 4
00197 Roma
IT
00197 Roma
IT
Markenvertreter
Filipova 2016
148 00 Praha 4
CZ
Widerspruch / Beschwerde
22.11.2012: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CAFFITA SYSTEM S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Dietätische Erzengnisse für medizinische Zwecke; Kinder-, Baby- und Krankenkost; Nahrungsmittelpräparate und Nahrungsergänzungsmittel aller Art, wie stärkende Lebensmittel, Vitaminpräparate, Nahrungsmittel zur Ergänzung von Reduktionsdiäten oder Schlankheitspräparaten, alles mit Heilwirkung; Präparate mit Heilwirkung mit einem Gehalt an biochemischen Katalysatoren, insbesondere für körperlich aktive Personen, Rekonvaleszenten und Kranke, alles vorstehend Genannte für medizinische Zwecke, ausgenommen diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, diätetische Süßstoffe; Nahrungsmittelzusätze; Diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsmittel und diätetische Ergänzungsstoffe für Sport und Leistungssteigerunu
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Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Obst und Früchte in konservierter, getrockneter und gekochter Form; Gelees; Konfitüren; Komposte; Eier; Milch und Milchprodukte wie Joghurt, Milchgetränke, Sauermilchprodukte, Quark, Sahnecreme, Milchdesserts, Käse; Produkte auf Kartoffelbasis, wie Kartoffelchips und Ähnliches; Speiseöle und -fette; Fruchtmark
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Waffeln; Süßwaren einschließlich Gummisüßwaren; Essenzen für Konditorwaren; Konditorwaren aller Art; Reis; Salz; Senf; Essig; Saucen und Dips; Gewürze; Kühleis; Getreideflocken; Produkte auf der Basis von getrocknetem Kartoffelbrei, Weizenmehl, nativer und modifizierter Stärke wie Kartoffelteig in Pulverform, Kartoffelbreipulver, zerkleinerte Kartoffeln, Kartoffelkroketten in Pulverform, Kartoffelnocken in Pulverform, Knödelmischung; Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen natürliche Süßstoffl
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. März 2013 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 30. November 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11010922474