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Die Unionsmarke ClearBallast wurde als Wortmarke am 23.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010907004 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2012 |
Markeninhaber
5-2, Higashi-Ikebukuro 4-chome, Toshima-ku
170-8466 Tokyo
JP
170-8466 Tokyo
JP
Markenvertreter
First Floor, St Bartholomew's House, Lewins Mead
BS1 2NH Bristol
GB
Widerspruch / Beschwerde
07.11.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Veolia Water Technologies Deutschland GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Adsorptionsmaschinen, Staubsammelmaschinen, Reinigungsmaschinen, Sortiermaschinen, Abscheidemaschinen, Filtermaschinen (chemische Maschinen und Apparate)
11
Trockengeräte, Rekuperatoren, Dampfgarer, Verdampfer, Destillierapparate, Wärmetauscher, Tanks für die Abwasseraufbereitung, Faulbehälter, Wasserreinigungsapparate, Leitungswasserfilter für den Haushalt, Badewannen und Ähnliches, Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke, Klärtanks für Haushaltszwecke
37
Konstruktion, Bauberatung, Schiffbau, Reparatur oder Wartung von Schiffen, Reparatur oder Wartung von Speichertanks, Reparatur und Wartung von Ausrüstung zur Kontrolle von Wasserverschmutzung, Reparatur und Wartung von Wasserreinigungsgeräten
ID: 11010907004