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Die Unionsmarke mySeat wurde als Wortmarke am 22.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010901254 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 22. Mai 2032 |
Markeninhaber
Meyra-Ring 2
32689 Kalletal-Kalldorf
DE
32689 Kalletal-Kalldorf
DE
Markenvertreter
Pilgersheimer Str. 20
81543 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.08.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SEAT, S.A.
Waren und Dienstleistungen
10
Mobilitätshilfsmittel soweit in Klasse 10 enthalten für Behinderte; Elektrisch, hydraulisch und mechanisch betriebene Hebezeuge für Behinderte, nämlich Badewannen-Lifte, Personenhebeeinrichtungen als Einsteighilfe; technische Hilfsgeräte für Behinderte, nämlich Gehhilfen wie Unterarm-Gehstützen, Gehwagen, Gehräder, Gehgestelle, Armstützen, Spezialkissen, Sitzkissen, an Rollstühlen montierbare Toilettensitze, Kopfstützen, Beinstützen; Hilfsmöbel für Behinderte für Bad und Toilette, nämlich Duschstühle aus Metall, Duschsitze, Badewannensitze und -einsätze, Dusch- und Badewannengriffe, Aufsätze, Armauflagen, Griffe und sonstige Halter für Toiletten, Toilettenstühle aus Metall oder Holz; Hilfsgeräte für Behinderte in Freizeit und Beruf, nämlich Arthrodesenstühle, Wandstandgeräte, Aufrichtsessel, Aufrichthilfen, Drehscheiben, Telefonhalter und medizinische Schaffelle; Hilfsmittel für die physikalische Therapie, nämlich Hand- und Fingerquengel und ähnliche Geräte zur Aktivierung der Hand- und Fingermuskulatur, Trainingsgeräte zur Aktivierung der Rumpf und Rückenmuskulatur; pneumatische Matratzenauflagen und Vakuum-Sitze; Rückenkissen zur Decubitus-Prophylaxe; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; medizinische Hilfsmittel, nämlich Sitze, Stühle und Hocker für Körperbehinderte und Kranke; Hebevorrichtungen für Behinderte; Kissen für medizinische Zwecke; Spezialmobiliar für medizinische und therapeutische Zwecke, nämlich Krankenbetten, medizinische Geräte für die Krankengymnastik; medizinische Unterlagen und Bettunterlagen; Technische Hilfsmittel für Behinderte, nämlich Gehwagen, Gehräder, Rollatoren (Gehgestelle)
12
Einzelteile von Rollstühlen, soweit in Klasse 12 enthalten, nämlich Sitze für Rollstühle sowie Telle und Zubehör hiervon; Geräte für Rollstühle zum Ermöglichen oder Unterstützen der Sitzposition, nämlich anatomisch geformte und den Körper unterstützende Sitz- und Rückeneinlagen, Spastikereinsätze
21
Hilfsgeräte zur Körperpflege, nämlich Nagelbürsten, Badebürsten, Kämme und Haarbürsten; Hilfsgeräte beim An- und Auskleiden, nämlich Strumpf-An- und -Auszieher, Schuhanzieher, Knopfverschlussschließer; Hilfsmittel für Behinderte bei der Hausarbeit, nämlich Schlüsselhilfen, Universalhalter, Kehrgarnituren, Türgriffverlängerungen; Hilfsgeräte für Behinderte beim Essen und Trinken, nämlich Spezial-Geschirr, Spezial-Trinkbecher, Besteckhalter, Schneidbretter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010901254