Genie Logo (EUIPO, 18.05.2012)
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Die Unionsmarke Genie wurde als Bildmarke am 18.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere längliche Oberflächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010893931 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2032 |
Markeninhaber
100 Innovation Way
29621 Anderson
US
29621 Anderson
US
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.09.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
O2 HOLDINGS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel für Fußböden, Teppiche, Polster, Stoffe, Arbeitsflächen und Wände; Flüssige Reinigungsmittel zur Verwendung in Reinigungsgeräten für Böden, Teppiche und andere Bodenbeläge, Arbeitsplatten und Wände; Schäumungs- und Entschäumungsmittel zur Verwendung in Reinigungsgeräten für Böden, Teppiche und andere Bodenbeläge, Arbeitsplatten und Wände; Präparate zum Entfernen von Schmutz und Gerüchen von Fußböden, Teppichen, Polstern, Stoffen, Arbeitsflächen und Wänden; Fleckenentfernungsmittel für Teppiche, Polster und Stoffe; Shampoos für Fußböden, Polierwachs, Alle vorstehend genannten Waren für Haushaltszwecke
7
Elektrische Geräte zur Reinigung und Pflege von Oberflächen aller Art, insbesondere Böden, Teppichen, Polstern und Fahrzeuginnenräumen; Staubsauger, Handstaubsauger, Nass- und Trockenstaubsauger, Staubsauger mit Wasserfilter, Mini- und Leichtstaubsauger, beutellose Staubsauger; Bodenreinigungsgeräte; Poliermaschinen für Fußböden; Teppichwaschmaschinen; Bodenwischmaschinen; Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfstrahler, Hochdruckreiniger; Die vorstehend genannten Waren mit und ohne Kabelverbindung zur Stromversorgung; Alle vorstehenden Geräte mit oder ohne Möglichkeit zum Akku-Betrieb; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren, Reinigungsbürsten, Bürstenzubehör, Werkzeuge zur Staubbeseitigung, Düsen, Fugendüsen, Teppichdüsen, Düsen für Hartfußböden, Klopfer, Elektrische Bürsten, Gelenkbürsten, Filter, Schläuche, Staubbehälter für Staubsauger, Alle vorstehend genannten Waren für Haushaltszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010893931