SF Logo (EUIPO, 15.05.2012)
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Die Unionsmarke SF wurde als Bildmarke am 15.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stäbe, Kabel, elektrische Kabel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010885358 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2014 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2032 |
Markeninhaber
Frankfurter Str. 199
34121 Kassel
DE
34121 Kassel
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 54-55
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.11.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SERVIFILTRO, S.L.
Waren und Dienstleistungen
6
Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schläuche und Rohre, Flansche, Rohrverlängerungs-, -verzweigungs- und –winkelstücke, Rohrschellen und –muffen, Rohrverbindungsstücke sowie Kupplungen, Flansche, Stutzen für Schläuche und Rohre, auch als Fahrzeugteile und soweit in Klasse 6 enthalten; Fahrzeugteile, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Armaturen als Maschinenteile; Pumpen (Maschinen); Kompensatoren als Maschinenteile; Ventile (Maschinen); Kompressoren (Maschinen); Hochdruckarmaturen (Maschinen); Fahrzeug- und Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten, alle vorgenannten Waren der Klasse 7 nicht speziell für Anlagen für die Herstellung von Kunststoffgranulaten und ausgenommen Antriebs- und Fahrwerkskomponenten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; alle vorgenannten Waren der Klasse 9 nicht für Auswendungen in Bezug auf Antriebs- und Fahrwerkskomponenten sowie für diesbezügliche Prüfstände und Prüf- und Messgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, nicht für Anwendungen in Bezug auf Antriebs- und Fahrwerkskomponenten sowie für diesbezügliche Prüfstände und Prüf- und Messgeräte; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizungsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile, Klimaanlagen für Fahrzeuge und deren Teile, Lüftungsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; alle vorgenannten Waren ausgenommen Filter und Halterungen für Kühl-, Lüftungs, Luftreinigungsapparate, -geräte und -instrumente, Klima- und Rauchabzugsanlagen und ausgenommen Dunstabzugshauben
12
Teile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten, nämlich Bremsschläuche, Hydraulikschläuche und -leitungen für Fahrzeuge, nicht für Antriebs- und Fahrwerkskomponenten
17
Dichtungs- und Isoliermaterial; Schläuche und Rohre, Flansche, Rohrverlängerungs-, -verzweigungs- und –winkelstücke, Rohrschellen und –muffen, Rohrverbindungsstücke sowie Kupplungen, Flansche, Stutzen und Dichtungen für Schläuche und Rohre, nicht aus Metall, auch als Fahrzeugteile und soweit in Klasse 17 enthalten, ausgenommen Antriebs- und Fahrwerkskomponenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010885358