CITY PART

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke CITY PART wurde als Bildmarke am 22.06.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Violett

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010870533
Anmeldedatum 22. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum 17. Juli 2012
Eintragungsdatum 13. April 2016
Ablaufdatum 22. Juni 2022

Markeninhaber

73 Boulevard Paul Doumer
51100 REIMS
FR

Markenvertreter

9, rue des Marmouzets 51100 Reims FR

Widerspruch / Beschwerde

16.10.2012: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Citigroup Inc.

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente und Computer, Wechselsprechapparate, Optische Apparate, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Und Wiedergabe von Ton und Bild; Computersoftware (gespeicherte Programme); Computerperipheriegeräte; Brillen (Optik), Tools für die Entwicklung von Software; Software zur Verwendung als Programmierschnittstellen für Software; Programmierschnittstellen für Software zur Bereitstellung der Online-Dienste von sozialen Netzwerken, zur Einrichtung von Anwendungen für soziale Netzwerke und für die Wiederherstellung von, das Herunterladen von, den Zugriff auf und die Verwaltung von Daten; Software für das Hochladen, das Herunterladen, für den Zugang, für das Online-Stellen, für die Anzeige, die Kennzeichnung, die Erstellung und die Aktualisierung von Internet-Sites (Blogs), für die Online-Anzeige in Echtzeit (Streaming), für die Einrichtung von Internet-Links, für die gemeinsame Nutzung und die anderweitige Bereitstellung von elektronischen Medien oder Informationen über Computer und Kommunikationsnetze
35 Bereitstellung von Listen potenzieller Partner; Organisation von Veranstaltungen im Netz (Versteigerungen), Werbung; Geschäftsführung; Verteilung von Werbematerial (Handzettel, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Beratung im Bereich Geschäftsorganisation und -leitung, Reproduktion von Dokumenten, Verwaltung von Computerdateien, Online-Werbung über ein Computernetz, Vermietung von Werbezeiten in Kommunikationsmedien aller Art; Veröffentlichung von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit, Verkaufsförderung für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Einkauf von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für deren Verkauf; Rechnungslegung; Erfassung von Daten in einer Zentraldatei; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Kaufaufträgen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung; Marktforschungsdienste; Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen für Dritte über Computer- und Kommunikationsnetze; Leistungen zur Erleichterung des Austausch und des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen Dritter über Computer- und Kommunikationsnetze; Dienstleistungen von Online-Einzelhandelsgeschäften für digitale Medien, nämlich Bilder, Kinofilme, Musik- und audiovisuelle Werke und verwandte Erzeugnisse; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Sensibilisierung der Öffentlichkeit für karitative, wohltätige, gemeinnützige Tätigkeiten, für Tätigkeiten im öffentlichen und gemeinschaftlichen Bereich und für humanitäre Aktionen (Werbung); Organisation von Wettbewerben für kommerzielle Zwecke
36 Übernahme von Beteiligungen an Unternehmen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verarbeitung finanzieller Transaktionen, Insbesondere Clearing und Abgleich von Finanztransaktionen über Computer- und Kommunikationsnetze; Elektronische Verarbeitung von Rechnungszahlungsdaten für Benutzer von Computer- und Kommunikationsnetzen; Rechnungszahlungsdienstleistungen; Wobei keine der vorstehend genannten Dienstleistungen von einer Bank oder einem Finanzinstitut oder mit der Absicht der Gewinnerzielung erbracht wird
38 Telekommunikation, Kommunikation über Computerterminals, E-Mail-Dienste; Übermittlung von Nachrichten; Computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Bereitstellung von Clubs, Gesprächs- und Blogforen über das Internet und über Mobiltelefonnetze, Bereitstellung von Nutzer-Zugängen zu weltweiten Computernetzen, Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver und zu weltweiten Computernetzen, elektronische Anzeigedienste; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für das Teleshopping; Rundfunkdienste; Fernsehausstrahlungen; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Leistungen der Telekommunikation, insbesondere elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten und Informationen; Bereitstellung des Zugangs zu Links für die Online-Kommunikation, die Nutzer von Internetsites zu anderen lokalen und weltweiten Internetsites weiterleiten; Bereitstellung des Zugangs zu Internetsites von Dritten über eine universelle Internet-Adresse; Verbreitung von Ton, Text und Videos über Computernetze oder über andere Kommunikationsnetze, einschließlich Leistungen des Hochladens, der Anzeige, des Kennzeichnens und der elektronischen Übertragung von Daten, Informationen, Ton und Videobildern; Betrieb eines Online-Netzdienstes, nämlich Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken, um den Nutzern die Übermittlung von Daten zu ihrer Persönlichkeitsstruktur und die gemeinsame Nutzung der genannten Daten mit und über verschiedene Internet-Sites zu ermöglichen; Bereitstellung des Zugangs zu Computerdatenbanken im Bereich eines sozialen Netzwerks, der sozialen Integration und der Organisation von Treffen; Betrieb einer Internetsite mit einer Technologie, die es den Online-Nutzern ermöglicht, Profile mit sozialen Netzinformationen zu erstellen und diese Informationen auf mehrere Internetsites weiterzuleiten und gemeinsam zu nutzen, nämlich Bereitstellung des Zugangs zu Online-Infrastrukturen, die es den Online-Nutzern ermöglichen, persönliche Profile mit sozialen Netzinformationen zu erstellen und diese Informationen auf mehrere Internetsites weiterzuleiten und gemeinsam zu nutzen; Übertragung von Rechnungszahlungsdaten für die Benutzer von Computer- und Kommunikationsnetzen
42 Entwurf und Entwicklung von Software, Forschung und Entwicklung neuer Netze für Dritte, Erstellung (Entwurf), Installation, Pflege, Aktualisierung von Software, Konvertieren von Daten und Computerprogrammen (mit Ausnahme der physischen Konvertierung), Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Erstellen und Pflege von Websites für Dritte; Vermietung von Computersoftware; Computersoftware (Wartung von -); Dienstleistungen im Bereich der Informatik, insbesondere Einrichtung von virtuellen Gemeinschaften für registrierte Nutzer zur Organisation von Gruppen und Ereignissen, zur Teilnahme an Diskussionen und zur Betätigung in sozialen Netzwerken, zur Teilnahme am Geschäftsleben und an der Gemeinschaft; Leistungen auf dem Gebiet der Informatik, insbesondere elektronische Medien zum Hosten für die Organisation von Kolloquien, Veranstaltungen und interaktiven Gesprächen über Kommunikationsnetze durch Dritte; Betrieb von Anwendungsdiensten, nämlich Hosting von Anwendungssoftware für Dritte; Betrieb von Software enthaltenden Applikationsdiensten, nämlich Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von Software, die das Heraufladen, das Herunterladen, die Online-Darstellung in Echtzeit (Streaming), das Formatieren, die Anzeige, die Erstellung und die Aktualisierung von nutzerspezifischen (Communities oder Vereine) Internet-Sites, die Anzeige von Links, die gemeinsame Nutzung und den Betrieb von anderen elektronischen Medien oder von Informationen über Kommunikationsnetze zu erleichtern oder zu ermöglichen; Bereitstellung von Informationen zu Suchindizes ausgehend von Computern und Informationsdatenbanken, insbesondere von Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, grafischen und audiovisuellen Informationen, über Computer und Kommunikationsnetze; Computerdienstleistungen in Form von nutzerspezifischen Internet-Sites mit einem vom Nutzer generierten Inhalt oder einem spezifischen Inhalt, mit persönlichen Profilen, mit Ton, Videos, Bildern, Daten; Computerdienstleistungen für die zeitweilige Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Nutzung von sozialen Netzwerken und für die Übertragung von Audio-, Videodaten, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken; Hilfe bei der Erstellung von Profilen und Netz-Events; Informationen und Benachrichtigung über Neuigkeiten der Site und ihrer Mitglieder
45 Herstellung von sozialen Beziehungen, Leistungen in Verbindung mit Netzwerken und mit der Organisation von Treffen; Bereitstellung von sozialen Dienstleistungen, nämlich von sozialen Netzwerkdienstleistungen zwischen dem Unternehmensbereich und dem Vereinsbereich auf den Gebieten der persönlichen Entwicklung, der sportlichen Aktivitäten, der karitativen, wohltätigen, ehrenamtlichen Aktivitäten, der Aktivitäten im öffentlichen und gemeinschaftlichen Bereich und der humanitären Aktivitäten; Information in Bezug auf soziale Netzwerkdienstleistungen zwischen dem Unternehmensbereich und dem Vereinsbereich auf den Gebieten der persönlichen Entwicklung, der sportlichen Aktivitäten, der karitativen, wohltätigen, ehrenamtlichen Aktivitäten, der Aktivitäten im öffentlichen und gemeinschaftlichen Bereich und der humanitären Aktivitäten; Organisation von Treffen zwischen Netzwerkmitgliedern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2023 Verlängerung, Trade mark expired
22. April 2015 Übertragung / Adressänderung, Registered
22. April 2015 Änderung Vertreter, Registered
06. August 2012 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11010870533