Logo (EUIPO, 07.05.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010864056 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2032 |
Markeninhaber
Hellerwald
56154 Boppard
DE
56154 Boppard
DE
Markenvertreter
Josephspitalstr. 15
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.11.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Länsförsäkringar AB (publ)
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Werkzeuge und Geräte für das Bauwesen, einschließlich den Verkehrsflächenbau, Asphaltbau, Erdbau, Wasserbau, Deponiebau und Bergbau sowie Straßenabbruch und Straßenreparatur, insbesondere Straßenbaumaschinen, Maschinen für die Herstellung von Bitumen für Straßenbeläge, Mehrzweckmaschinen für Straßenbelagsarbeiten, Mehrzweckmaschinen für die Instandhaltung von Straßen, Fertigbearbeitungsmaschinen für die Tragschicht von Straßen, Straßenwalzen für Straßenbelagsarbeiten, Schotterstreuer für Straßenbelagsarbeiten, Maschinen zur Bearbeitung von Verbindungen und Rissen in Straßenbelägen, Zerkleinerer, Straßenfräsen, Straßendeckenzertrümmerer, Straßenfertiger, Asphaltfertiger, Asphaltiermaschinen, Straßenbelagrecycler, Bodenstabilisierer, Bindemittel- und Splittstreuer sowie Verdichter für Boden, Asphalt und Müll, einschließlich Walzen, Stampfer und Vibrationsplatten; Tagebaumaschinen; Maschinen für den Abbau von Rohstoffen im Untertage- und im Tagebau; Maschinen und Geräte zur Förderung von Baumaterialien in waagerechter oder senkrechter Ebene, wie Förderbänder, Rutschen, Hebezeuge und Aufzüge; Asphaltmischanlagen für Straßenarbeiten; Mechanische Hartmetallschneidwerkzeuge und Fräsmeißel; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, insbesondere Verdichtungsmesstechnik; Geräte zur Dokumentation von Verdichtungsarbeiten
19
Asphalt; Bitumen; Asphalt für Beläge, Bitumen, Siliziumdioxid; Baumaterialien, nicht aus Metall; Straßenbelagsmaterialien; Straßenbaubindemittel; Bindemittel für die Reparatur von Straßen
37
Reparatur, Installation, Wartung, Instandhaltung und Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten, nämlich für das Bauwesen, einschließlich Verkehrsflächenbau, Asphaltbau, Erdbau, Wasserbau, Deponiebau und Bergbau sowie für Müllverdichtung; Konstruktion; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Straßenausrüstungen, Fahrzeugen für öffentliche Bauarbeiten, Mischanlagen, Schotterstreuern; Installation, Wartung und Reparatur von Elektrogeräten; Straßenreinigung; Reinigung von Fahrzeugen (Fahrzeuginstandhaltung); Pannenhilfe für Fahrzeuge (Reparaturarbeiten); Straßenbelagsarbeiten; Vermietung von Werkzeugen oder Bauausrüstungen; Überholung von gebrauchten oder teilweise beschädigten Maschinen; Vermietung von Straßenausrüstungen, Fahrzeugen für öffentliche Bauarbeiten; Vermietung von Maschinen und Werkzeugen für Bauzwecke; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Straßenbauausrüstungen; Vermietung von Fahrzeugen für öffentliche Bauarbeiten; Vermietung von Mischanlagen; Vermietung von Schotterstreuern; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Überwachung (Leitung) von Bauarbeiten
42
Ingenieurwesen; Technische Beratung; Wissenschaftliche und industrielle Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2015 | Eintragung, Published | ||
| 13. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010864056