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Die Unionsmarke DOT wurde als Wortmarke am 02.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010852002 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 02. Mai 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Calle Italia, 22 Local Bajo
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
11.03.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
ARBORA & AUSONIA, S.L.U.
11.03.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Printus GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Fernsehgeräte, Radios, Telefone, Kommunikations- und mobile Kommunikationsapparate und -instrumente; Fotografische, Mess-, Signal-, Kontroll-, wissenschaftliche, optische, Schifffahrts-, Rettungs- und Vermessungsapparate und -instrumente; Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Abrufung und Wiedergabe von Musik, Ton, Bildern, Animationen, Filmen, Text, Signalen, Software, Informationen, Daten und Code; Tonaufnahmen; Optische Aufzeichnungen; Ton/Bild-Aufzeichnungen; Videoaufzeichnungen; Multimedia-Aufzeichnungen; Über Telekommunikationsnetze, online, per Stream und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellte Tonaufzeichnungen, Bilder, Video- und Multimediaaufzeichnungen, Musik, Ton, Bilder, Text, Signale, Software, Informationen, Daten und Code; Spielsoftware; Fernsehapparate; Aufführungsbereite fotografische Filme und Kinofilme; Diapositive; Animationen; Computerhardware, -firmware und -software; Nicht gedruckte Veröffentlichungen, jedoch nicht in Bezug auf die Verkaufsförderung von oder Bereitstellung von Informationen über Windeln, Windelhöschen, Servietten, Lätzchen, Papierwischtücher, Handtücher, Tischwäsche, Toilettenpapier, Tücher, Papiertücher und Bekleidungsstücke für Babys; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektronische, magnetische und optische Ausweis- und Mitgliedskarten; Sonnenbrillen und Augenschirme; Schutzbekleidung und -kopfbedeckungen; Bespielte Videos; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; DVDs; Zeichentrickfilme; Datenverarbeitungsgeräte; Mathematische Instrumente; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren zum Thema oder in Bezug auf Fragen zu Schutz, Sicherheit, Internetsicherheit, Gesundheit, Behinderungen, Mobbing, Armut, Gewalterfahrungen und Notlagen von Kindern und Jugendlichen
16
Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Papier und Pappe; Papier- und Pappartikel; Bücher, Booklets, Manuals, Rundschreiben, Zeitungen, Broschüren, Manuals, Cartoons; Magazine und Zeitschriften; Briefbögen; Tagebücher, Plakate; Fotografien; Drucke; Kalender; Schreibwaren; Büroartikel; Schreib-, Zeichen- und Markierinstrumente; Künstlerbedarfsartikel; Federkästen; Verpackungs- und Umhüllungsmaterial; Karten, Grußkarten und Geschenkanhänger; Kalender und Terminplaner; Buchhüllen; Plastik- und Papiertüten; Gedruckte Ausweis- und Mitgliedskarten; Taschentücher bestehend aus Papier; Papiertaschentücher; Abziehbilder und druckempfindliche Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren für Haushaltszwecke, alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von Windeln, Windelhöschen aus Papier und Zellstoff, Tüchern, Servietten, Papierwischtüchern, Handtüchern und Tischdecken aus Papier und Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Toilettenpapier; Alle vorstehend genannten Waren zum Thema oder in Bezug auf Fragen zu Schutz, Sicherheit, Internetsicherheit, Gesundheit, Behinderungen, Mobbing, Armut, Gewalterfahrungen und Notlagen von Kindern und Jugendlichen
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Kopfbedeckungen, alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von Windeln, Windelhöschen aus Textilien, Lätzchen, nicht aus Papier, Taschentüchern (Bekleidungsstücke) und Bekleidungsstücken für Babys
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Unterhaltung; Planung, Organisation, Bereitstellung und Betrieb von Unterhaltungseinrichtungen, Kulturellen, Sport und Bildungsveranstaltungen; Veranstaltung von Spielen und Glücksspielen; Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Publikationsdienstleistungen; Produktion, Aufzeichnung und Veröffentlichung von Audio-, Video-, audiovisuellen und Multimediaaufzeichnungen sowie von Audio-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Computersoftware; Organisation von Wettbewerben; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Bildung und Unterweisung in den Bereichen gutes staatsbürgerliches Verhalten, persönliche Sicherheit, persönliche Sicherheit, Sicherheit im Straßenverkehr, Schikanen, Selbstbewusstsein, Drogen und Gesundheit; Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten über das Internet bereitgestellten Dienstleistungen, Über das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 21. November 2012 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11010852002