CLEAN TWIST SYSTEM Logo (EUIPO, 30.04.2012)
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Die Unionsmarke CLEAN TWIST SYSTEM wurde als Bildmarke am 30.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010848083 |
| Anmeldedatum | 30. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 30. April 2032 |
Markeninhaber
Leifheitstr.
56377 Nassau
DE
56377 Nassau
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.09.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
VERMOP Salmon GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Spülmittel; Spülmaschinenreiniger; Stärke (Appreturmittel); Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
7
Maschinen für Haushalt und Küche; Elektrische Universalpressen; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Teppichreinigungsgeräte sowie elektrische Teppichkehrgeräte; elektrische Shamponiermaschinen und -geräte; Staubsauger; Staubsauerbeutel; Staubsaugerzubehör zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Saugbesen; Akkukehrer; Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; elektrische Parkettbohnergeräte; elektrische Poliermaschinen und -geräte; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (Ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Besen; Handfeger; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; handbetätigte Bodenreinigungsgeräte; handbetätigte Teppichkehrgeräte; Putzzeug (nicht elektrisch); Stahlwolle; Reinigungs- und Putzgeräte, insbesondere Abstaubgeräte, Wischgeräte, Wisch- und Putztücher, Putzkissen, Putzwolle; Duschkabinenabzieher; Fensterwischer; Wasserschieber; Eimer, insbesondere mit Einsatz oder Aufsatz zum Auswringen; Vorrichtungen zum Auswringen von Tüchern und Reinigungsgeräten; handbetriebene Putzgeräte für Haushaltsgeräte; Wischtuchpressen; Bodenwischer; Wischmops
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2013 | Eintragung, Published |
ID: 11010848083