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Die Unionsmarke VARIO.SPRINTER wurde als Wortmarke am 30.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010774511 |
| Anmeldedatum | 30. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2013 |
| Ablaufdatum | 30. März 2032 |
Markeninhaber
Blocksbergstr. 145
66955 Pirmasens
DE
66955 Pirmasens
DE
Markenvertreter
Westring 17
76829 Landau
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.08.2012: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
7
Fördereinrichtungen, nämlich Band-, Gurt-, Rollen-, Ketten-, Hänge-, Kreis- und Senkrechtförderer und daraus zusammengesetzte Förderanlagen; Lagereinrichtungen, nämlich maschinell betätigte Regalförderzeuge und Umlaufspeicher (Maschinenteile), bestehend aus einer Mehrzahl von Lagerebenen, die an endlosen Ketten geführt sind, mit maschinellem Antrieb; Apparate und Maschinen zum automatischen Ein- und Auslagern von Förder- und Lagergut; Roboter
9
Datenverarbeitungsanlagen zur Betriebsdatenerfassung und zur Werkstattsteuerung, nämlich zur Verwaltung von Lägern, Puffern, Aufträgen, Arbeitsplätzen, Maschinendaten, Prozessdaten, Arbeitsgängen sowie Roh-, Halb- und Fertigteilen sowie zur Steuerung von Materialfluss, Maschineneinsatz und Personaleinsatz; elektrische, magnetische, akustische und optische Sensoren zur Datenerfassung mit elektrischen und elektronischen Steuergeräten zur Steuerung automatischer Maschinen im Lager- und Fördertechnikbereich
20
Magazine zur industriellen Lagerung, jeweils ausgenommen für den Wohn- und Bürobereich, soweit in Klasse 20 enthalten
42
Erstellen von Programmen für die Steuerung und die Datenverarbeitung im Bereich der Lager- und Fördertechnik; Beratung und Planung zu Bau- und Konstruktionstechnik im Bereich der Lager- und Fördertechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Planung und Projektierung von Materialfluss- und Logistiksystemen; Softwareorganisation nämlich Entwicklung von Software für Simulation und Emulation, Systemsteuerung, Materialfluss, Lagerverwaltung, Produktionssteuerung, Integration und Visualisierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010774511