Logo (EUIPO, 20.03.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010739514 |
| Anmeldedatum | 20. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2012 |
Markeninhaber
Schützenstraße 38 O
9100 Herisau
CH
9100 Herisau
CH
Markenvertreter
Kurfürstendamm 54-55
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel und Diätgetränke für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel, hauptsächlich bestehend aus Vitaminen, Spurenelementen, Mineralstoffen und Aminosäuren; Vitaminpräparate
29
Diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Eiweißen, Fetten unter Beigabe von Fettsäuren; Speiseersatz- und Diätnahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; mit Nährstoffen angereicherte Suppen in flüssiger und Pulverform, Suppen und Suppenpräparate, soweit in Klasse 29 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette
30
Diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Kohlehydraten; Speiseersatz- und Diätnahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; verzehrfertige Imbissriegel auf Getreide- und Kornbasis, auch mit Nährstoffen angereichert, soweit in Klasse 30 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, einschließlich Wellness-Getränke sowie Getränke für diätetische, nichtmedizinische Zwecke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
ID: 11010739514