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Die Unionsmarke Mobile Go wurde als Wortmarke am 16.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010732725 |
| Anmeldedatum | 16. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2015 |
| Ablaufdatum | 16. März 2022 |
Markeninhaber
Barer Straße 24
80333 München
DE
80333 München
DE
Markenvertreter
ALPHA-Haus, Garmischer Strasse 35
81373 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
FOYER FINANCE S.A.
18.09.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mercedes-Benz Group AG
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme und Software; Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Umwandlung, Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild; mobile Telekommunikationsgeräte, insbesondere mobile Telekommunikationsgeräte zur Ermöglichung von geschäftlichen Transaktionen über elektronische Medien, über drahtlose Netze und weltweite Computernetze; elektrische Geräte und Instrumente, nämlich Nahfeldkommunikationsgeräte; Computerbetriebssysteme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile; Computerperipheriegeräte als Zubehör, insbesondere Erweiterungs-, Kommunikations- und Mikrochipkarten; elektronische Geräte für den Zugriff auf digitale Daten und für den Austausch, die Diagnose, Analyse, Verschlüsselung und Sicherheit von digitalen Daten; Computerhardware und Computersoftware, nämlich Schnittstellen zwischen Mikroprozessor-Identifizierungskarten und Personal-Computern, Verkaufsautomaten und Verkaufsstellenterminals sowie mobilen Telekommunikationsgeräten; Chipkartenlesegeräte, Smartcards, Schnittstellen und zugehörige Software, insbesondere für den elektronischen Zahlungsverkehr; Computersoftware und Computerhardware zum Lesen und zur Verschlüsselung von Kreditkarten, Guthabenkarten und Identifizierungskarten
35
Rechnungsabwicklung für elektronische Zahlungsdienste
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Immobilienwesen; Finanzwesen und Geldgeschäfte; elektronische Zahlungsdienste; automatisierte Zahlungsdienste; organisatorische Zahlungsabwicklung durch Betreiben von Payment Gateways und internetfähigen Zahlungssystemen; Zahlungsbearbeitung (soweit in Klasse 36 enthalten); Inkassogeschäfte; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen über ein drahtloses Netz, weltweites Computernetz und mobile Telekommunikationsgeräte, nämlich Bank-, Kredit- und Debitdienste sowie gespeicherte Guthaben; Barauszahlungen, Genehmigung für elektronische Finanztransaktionen; Verbreitung von Finanzinformationen über ein weltweites Computernetz, drahtloses Netz und mobile Kommunikationsgeräte
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Telekommunikation; Mobile Telekommunikationsnetzdienste; Telekommunikation auf Internet-Basis; Datenkommunikation; elektrische Datenübertragung über ein globales Netz zur Datenfernverarbeitung, einschließlich Internet; Dienstleistungen zur Übertragung von Informationen aus Computerdatenbanken oder über das Internet im Bereich Finanzdienstleistungen; Übertragung von Daten durch die Verwendung elektronischer Bildverarbeitung über Telefonverbindungen; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Rundfunk- und Fernsehdienste; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugriffs auf ein sicheres computergestütztes Informationsnetz zur Übertragung und Verbreitung einer Palette von Informationen auf dem Gebiet Finanzdienstleistungen; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank; Übermittlung von Nachrichten, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung (soweit in Klasse 38 enthalten), Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Internetinhalte via Hyperlinks, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging), Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischer Foren im Internet, Weiterleitung von Kurznachrichten (SMS), Multimedia-Nachrichten (MMS) und Ansagen in Telekommunikationsnetzen, Übertragen von Musik in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf Musikstücke im Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzwerken, Bereitstellung des Zugriffs zu Datenbanken in Computernetzwerken, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware für Dritte; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich das elektronische Konvertieren von Daten für Datenbanken mittels Umwandeln von Rohdaten und Codieren von Daten, elektronisches Archivieren und Speichern von Daten, Nachrichten und Informationen; Serveradministration; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für das Versenden von Mobilfunknachrichten zur Autorisierung und Authentifizierung im Rahmen elektronischer Zahlungssysteme; Absicherung des elektronischen Zahlungsverkehrs durch Zertifizierung und Verschlüsselung; computergestützte Autorisierung und Authentifizierung im Rahmen elektronischer Zahlungssysteme; Dienstleistungen in Bezug auf Computer und Mobilgeräte, nämlich Bereitstellung einer elektronischen Online-Datenbank über ein weltweites Computernetz in Bezug auf sichere Kommunikation, Datenverschlüsselung und -entschlüsselung, LAN-Sicherheit und Datenverschlüsselung für Finanzinformationen zur Ermöglichung von Handelstransaktionen über elektronische Medien über ein drahtloses Netz und/oder mobile Telekommunikationsgeräte; Technische und EDV-Beratung auf den Gebieten Computerhardware und Computersoftware, elektronischer Zahlungsverkehr, Datensicherheit, digitalen Speichermedien und Konnektivität; Implementierung von Software für elektronische Informations-, Zahlungs- und Einkaufssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. August 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010732725