BIO TECH Logo (EUIPO, 15.03.2012)
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Die Unionsmarke BIO TECH wurde als Bildmarke am 15.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010730299 |
| Anmeldedatum | 15. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 15. März 2032 |
Markeninhaber
Via Giuseppe Lazzareschi, 23
55016 Porcari (Lucca)
IT
55016 Porcari (Lucca)
IT
Markenvertreter
Piazza della Libertà 13 - Viale Don Minzoni 1
50129 Firenze
IT
Widerspruch / Beschwerde
02.08.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Unilever N.V.
Waren und Dienstleistungen
3
Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Tücher, Wischtücher und Papierrollen für hygienische Zwecke und den persönlichen Gebrauch
5
Mit Desinfektionslösungen imprägnierte feuchte Papiererzeugnisse für hygienische Zwecke und den persönlichen Gebrauch, insbesondere Feuchttücher auch zur Verwendung als Toilettenpapier; Komfort-Tampons für Sanitärzwecke, Menstruationstampons und Windeln
6
Spender, nämlich Spender aus Metall für Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier und Küchenpapierrollen; Spender, nämlich Seifenspender aus Metall
16
Krepppapier, Glattes Papier; Papierprodukte und/oder Zellstoff für Haushalts- oder Reinigungszwecke, für die Körperhygiene und -pflege einschließlich Taschentücher, Gesichtstücher, Tischtücher, Servietten,Küchenrollen und Toilettenpapier auf Rollen sowie in Interfold-Falzung, Sowohl in Haushalsverpackungen als auch in Großverpackungen für Gemeinschaften und gewerbliche Zwecke
20
Spender, nämlich fest installierte Spender (nicht aus Metall) für Tücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier und Küchenpapierrollen; Spender, nämlich fest installierte Spender (nicht aus Metall) für Seife
21
Spender, nämlich Spender aus Kunststoff für Tücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier und Küchenpapierrollen; Spender aus Kunststoff für Seife
24
Stoffwaren und Vliesstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11010730299