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Die Unionsmarke ALERT J5 wurde als Wortmarke am 09.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010714368 |
| Anmeldedatum | 09. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 09. März 2022 |
Markeninhaber
60 International Boulevard
M9W 6J2 Toronto,
CA
M9W 6J2 Toronto,
CA
Markenvertreter
Beselerstr. 4
22607 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Neogen Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Atemalkoholprüfgeräte und Einwegzubehörteile dafür, als Einheit für die Verwendung durch Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden und des Gesundheitswesens bei Personenkontrollen verkauft und nicht für die Verwendung in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau oder Forstwirtschaft
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Atemalkoholprüfgeräte und Einwegzubehörteile dafür, als Einheit für die Verwendung durch Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden und des Gesundheitswesens bei Personenkontrollen verkauft und nicht für die Verwendung in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau oder Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. April 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010714368