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Die Unionsmarke U+ wurde als Wortmarke am 07.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010707594 |
| Anmeldedatum | 07. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2012 |
| Ablaufdatum | 07. März 2022 |
Markeninhaber
61 E. Main Street, Suite C
95030 Los Gatos
US
95030 Los Gatos
US
Markenvertreter
Laapersveld 75
1213 VB Hilversum
NL
Waren und Dienstleistungen
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Fernsteuergeräte, Ladegeräte und Ladespulen; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Computersoftware für Speicherung, Export und Sicherung von Patientendaten in Bezug auf elektronische medizinische Stimulatoren; Computersoftware zur Verwendung bei der Programmierung von elektronischen Stimulatoren für Neurostimulation, Neuromodulation, Neurorehabilitation und Nervenerholung
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Elektronische medizinische Geräte für Neurosensorik, Neurostimulation und Neuromodulation zur Behandlung und Verbesserung des Befindens von Personen, die an physiologischen Funktionsstörungen oder Beeinträchtigungen leiden einschließlich Beeinträchtigung von kognitiven Fähigkeiten und Kommunikationsvermögen; Biomedizinische Geräte, nämlich Nervenmanschetten, Elektroden für Nervenmanschetten, Steuerungssysteme zur Regulierung biophysikalischer Funktionen, Modulation der Nervenaktivität und von physischen Reaktionen; Chirurgische Werkzeuge für die Implantation von medizinischen elektronischen sowie biomedizinischen Apparaten; Elektronische Stimulatoren für Neurostimulation und/oder Neuromodulation sowie Hilfsgeräte zur Verwendung damit und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; Bioelektrische Signalprozessoren und Neuromuskuläre Stimulatoren; Elektronische Geräte zur Anwendung am Kopf, die mit Ultraschall das Hirngewebe oder Nervengewebe modulieren, um die kognitiven Fähigkeiten, das seelische Wohlbefinden und Kommunikationsvermögen zu verbessern; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
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Technische Beratung,Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Neurosensorik, Neurostimulation und Neuromodulation; Technische Beratung und Unterstützung für den Betrieb von Neurostimulations- und/oder Neuromodulationsgeräten und -ausrüstungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010707594