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Die Unionsmarke Ter Braak wurde als Wortmarke am 07.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010704732 |
| Anmeldedatum | 07. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2012 |
| Ablaufdatum | 07. März 2022 |
Markeninhaber
Daimlerstrasse 8
74211 Leingarten
DE
74211 Leingarten
DE
Markenvertreter
Siebertstr. 3
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Überziehmaschinen, maschinelle Massepumpen, Dekoriermaschinen, Bestreu- und Regnermaschinen, Umlenk-transportbänder, Fördermaschinen, Gieß- und Mogulmaschinen sowie Teile solcher Maschinen; Maschinen zum Brikettieren, Kompaktieren, Verdichten, Pelletieren und Granulatformen pulverförmiger, körniger, pastöser und aufgeschlämmter Produkte; Mischvorrichtungen und Mischgeräte, Mahlvorrichtungen, Pulverbehandlungs- und -verarbeitungsanlagen und -apparate, Apparate zum Sortieren (Ordnen) von Substanzen; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen, Granuliermaschinen, Windsichter, Klassierer, Luftsetzmaschinen, Siebmaschinen, Mischmaschinen, Staubabscheider, maschinelle Dosiergeräte und maschinelle Austragsgeräte; Teile vorgenannter Maschinen und maschineller Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und maschinelle Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten; Apparate und Geräte zum Mischen, Vermischen, Verrühren, Einrühren, Untermengen, Pürieren, Kleinschneiden, Hacken, Pressen, Auspressen, Reduzieren, Trennen, Zentrifugieren und Sortieren von Festkörpern, Schlamm, breiigen Massen und viskosen Materialien sowie daraus im wesentlichen bestehende Anlagen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Apparate für die Labortechnik, nämlich für die Korngrößenanalyse; Teile vorgenannter Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengestellten Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik; elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengesetzten Anlagen für die Labortechnik; Wäge- und Messapparate und -instrumente; Maschinen für die Mengenkontrolle pulverförmiger Stoffe; Maschinen und maschinelle Geräte für die Labortechnik, nämlich Labormühle, Laborsichter, Labormischer sowie Siebmaschinen für Laborzwecke
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Temperiermaschinen und Kühlkanäle; Apparate und Geräte zum Erhitzen, Aufheizen, Trocknen, Dörren, Kühlen von Festkörpern, Schlamm, breiigen Massen und viskosen Materialien sowie daraus im wesentlichen bestehende Anlagen; Reaktoren, Evaporatoren, Kocher und Wärmeaustauscher zur Verwendung in der chemischen, mineralischen und petrochemischen Industrie sowie zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, sowie Teile aller vorgenannten Waren; Trocknungsanlagen, Maschinen zum Trocknen, Erwärmen und Kühlen pulverförmiger Stoffe
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Maschinen für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie, Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren, insbesondere Überziehmaschinen, maschinelle Massepumpen, Dekoriermaschinen, Bestreu- und Regnermaschinen, Umlenktransportbänder, Fördermaschinen, Gieß- und Mogulmaschinen sowie Teile solcher Maschinen, Maschinen zum Brikettieren, Kompaktieren, Verdichten, Pelletieren und Granulatformen pulverförmiger, körniger, pastöser und aufgeschlämmter Produkte, Mischvorrichtungen und Mischgeräte, Mahlvorrichtungen, Pulverbehandlungs- und Verarbeitungsanlagen und -apparate, Apparate zum Sortieren (Ordnen) von Substanzen, Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen, Granuliermaschinen, Windsichter, Klassierer, Luftsetzmaschinen, Siebmaschinen, Mischmaschinen, Staubabscheider, maschinelle Dosiergeräte und maschinelle Austragsgeräte, Teile vorgenannter Maschinen und maschineller Geräte, Verkaufsautomaten, Apparate und Geräte zum Mischen, Vermischen, Verrühren, Einrühren, Untermengen, Pürieren, Kleinschneiden, Hacken, Pressen, Auspressen, Reduzieren, Trennen, Zentrifugieren und Sortieren von Festkörpern, Schlamm, breiigen Massen und viskosen Materialien sowie daraus im wesentlichen bestehende Anlagen, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Apparate für die Labortechnik, nämlich für die Korngrößenanalyse, Teile vorgenannter Apparate, elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengestellten Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik, elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengesetzten Anlagen für die Labortechnik, Wäge- und Messapparate und -instrumente, Maschinen für die Mengenkontrolle pulverförmiger Stoffe, Maschinen und maschinelle Geräte, Maschinen und maschinelle Geräte für die Labortechnik, nämlich Labormühle, Laborsichter, Labormischer sowie Siebmaschinen für Laborzwecke, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren, nämlich Temperiermaschinen und Kühlkanäle, Apparate und Geräte zum Erhitzen, Aufheizen, Trocknen, Dörren, Kühlen von Festkörpern, Schlamm, breiigen Massen und viskosen Materialien sowie daraus im wesentlichen bestehende Anlagen, Reaktoren, Evaporatoren, Kocher und Wärmeaustauscher zur Verwendung in der chemischen, mineralischen und petrochemischen Industrie sowie zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, sowie Teile aller vorgenannten Waren, Trocknungsanlagen, Maschinen zum Trocknen, Erwärmen und Kühlen pulverförmiger Stoffe und Geschäftsvermittlung beim Handel mit Waren im Rahmen von Dienstleistungen von Großhandelsunternehmen
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Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbei-ten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Ingenieursdienstleistungen zur Planung, Entwicklung, Projektierung und Fertigung von Komponenten und Anlagen der Nahrungs- und Genussmittelindustrie, der mechanischen Verfahrenstechnik sowie der Labortechnik; Entwurf und Entwicklung von Software, nämlich Software zur Messwerterfassung, zur Steuerung und zur Regelung von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen sowie Prozessautomatisierung und Prozessvisualisierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. August 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010704732