EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke E1 wurde als Wortmarke am 20.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010697696 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2022 |
Markeninhaber
2801 S. Park Road
33009 Pembroke Park,
US
33009 Pembroke Park,
US
Markenvertreter
Hochstraße 61
45731 Waltrop
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Yves Vincent Brottier
Waren und Dienstleistungen
10
Artikel aus Gummi, Silikon oder anderen Elastomeren für sexuelle Zwecke, Artikel aus Glas oder Metall für sexuelle Zwecke, batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Batteriebetriebene Körpermassagegeräte; Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich, Batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung, Dildos, Elektrische und Elektrische Massagegeräte, -instrumente und Apparate; Erektionshilfen; Erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, Nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Potenzpumpen und Potenzringe, Sämtliche Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Geräte zum Tragen am Penis, Hilfsmittel für Erwachsene zur Unterstutzung der Sexualität und Apparate, Manuell betätigte Massagegeräte; Massageapparate zur Verwendung als Mittel für die Familienplanung; Massageapparate und -instrumente; Massagekugeln, Penishüllen, Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien, Sexuelle Massagegeräte und -vorrichtungen, Sexuelle Prothesehilfsmittel, Spielzeug im Bereich der Sexualität, Stimulatoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Vaginalkugeln, Vibrationsringe, Vibratoren, Als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (für den persönlichen Gebrauch), Vibromassagegeräte und- instrumente (für persönlichen Gebrauch); Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Haarentfernung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010697696