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Die Unionsmarke B1 wurde als Wortmarke am 20.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010697662 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2022 |
Markeninhaber
2801 S. Park Road
33009 Pembroke Park,
US
33009 Pembroke Park,
US
Markenvertreter
Hochstraße 61
45731 Waltrop
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Artikel aus Gummi, Silikon oder anderen Elastomeren für Sexuelle Zwecke, Artikel aus Glas oder Metall für Sexuelle Zwecke, Batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen, Batteriebetriebene Körpermassagegeräte; Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; Batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung, Dildos, Elektrische und elektronische Massageapparate, -instrumente und -geräte, Erektionshilfen; Erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Potenzpumpen und Potenzringe, soweit in Klasse 10 enthalten; Geräte zum Tragen am Penis; Hilfsmittel für Erwachsene zur Unterstützung der Sexualität und Apparate, Manuell betätigte Massagegeräte, Massageapparate zur Verwendung als Mittel für die Familienplanung, Massageapparate und -instrumente, Massagekugeln, Penishüllen, Penisringe, Ringe zur Stimulierung der Genitalien, Sexuelle Massagegeräte und -vorrichtungen; Sexuelle Prothesehilfsmittel, Spielzeug in Bereich der Sexualität, Stimulatoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, Vaginalkugeln; Vibrationsringe, Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (für persönlichen Gebrauch), Vibromassagegeräte und -instrumente (für persönlichen Gebrauch)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010697662