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Die Unionsmarke R1 wurde als Wortmarke am 20.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010697472 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2022 |
Markeninhaber
2801 S. Park Road
33009 Pembroke Park,
US
33009 Pembroke Park,
US
Markenvertreter
Hochstraße 61
45731 Waltrop
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Artikel aus Gummi, Silikon oder anderen Elastomeren für sexuelle Zwecke, nämlich batteriebetriebene Massagegeräte, batteriebetriebene Massageinstrumente, batteriebetriebene Massagevorrichtungen, batteriebetriebene Körpermassagegeräte, batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich, batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung, Dildos, elektrische und elektronische Massageapparate, elektrische und elektronische Massageinstrumente, elektrische und elektronische Massagegeräte, Liebeskugeln, Penisinge, Potenzpumpen, Potenzringe, Massagekugeln, Ringe zur Stimulierung der Genitalien, sexuelle Massagegeräte, sexuelle Massagevorrichtungen, sexuelle Prothesenhilfsmittel, Spielzeug im Bereich der Sexualität, Stimulatoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (mit Ausnahme von Kondomen), Vaginalkugeln, Vibrationsringe, Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (für persönlichen Gebrauch ), Vibromassagegeräte und -instrumente (für persönlichen Gebrauch), Artikel aus Glas oder Metall für sexuelle Zwecke, Batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen, Batteriebetriebene Korpermassagegeräte, Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich, Batteriebetriebe Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung, Dildos, Elektrische und elektronische Massageapparate, -instrumente und -geräte, Erektionshilfe, Erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Potenzpumpen und Potenzringe, soweit in Klasse 10 enthalten, Geräte zum Tragen am Penis, Apparate für Erwachsene zur Unterstützung der Sexualität, Manuell betätigte Massagegeräte, Massageapparate zur Verwendung als Mittel für die Familienplanung, Massageapparate und -instrumente, Massagekugeln, Penisringe, Ringe zur Stimulierung der Genitalien, sexuelle Massagegeräte und -vorrichtungen, sexuelle Prothesehilfsmittel, Spielzeug im Bereich der Sexualität, Stimulatoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (mit Ausnahme von Kondomen) ; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren ; Vaginalkugeln, Vibrationsringe, Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (für persönlichen Gebrauch ), Vibromassagegeräte und -instrumente (für persönlichen Gebrauch)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010697472