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Die Unionsmarke CLEO wurde als Wortmarke am 02.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010692903 |
| Anmeldedatum | 02. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 02. März 2032 |
Markeninhaber
Kölner Strasse 8
70376 Stuttgart
DE
70376 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.08.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Optical Society of America, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Bauteile für medizintechnische Geräte, insbesondere Bestrahlungsgeräte, und für kosmetische Geräte, insbesondere Bestrahlungsgeräte, nämlich Starter; elektrische und elektronische Schalter, Kondensatoren, Drosseln, Kleintransformatoren, elektrische Kabel, elektrische Verbindungsarmaturen; LED's; Messgeräte für Bestrahlungsmessungen, insbesondere UV-Strahlungs-Messgeräte; elektrische und elektronische Vorschaltgeräte als Betriebsmittel für Bestrahlungsgeräte und für elektrische Lampen
10
Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, insbesondere UV-Bestrahlungsgeräte, Bestrahlungsgeräte für die Durchführung von Therapien, insbesondere Lichttherapien oder Therapien zur Behandlung von Pigmentstörungen
11
Elektrische Lampen, Entladungslampen, Xenon-Lampen, Lampenfassungen; Bestrahlungsgeräte für nichtmedizinische (kosmetische) Zwecke, insbesondere UV-Bestrahlungsgeräte; Sonnenbänke, Bräunungsgeräte, Geräte für Solarien; Betriebsmittel für Bestrahlungsgeräte und für elektrische Lampen
35
Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizintechnische Geräte und kosmetische Geräte, Bestrahlungsgeräte für medizinische und für nichtmedizinische (kosmetische) Zwecke, elektrische Lampen, Leuchtmittel, elektrische und elektronische Bauteile und Betriebsmittel für medizintechnische Geräte und kosmetische Geräte
41
Durchführung von Schulungen bezüglich Anwendung von medizinischen und nichtmedizinischen Bestrahlungsgeräten und -lampen, vorstehende Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Optik, Photonik und Laser
42
Strahlungsmessung, insbesondere Festlegung von UV-Strahlungsquellen für Dritte zur Vorbereitung von Geräte-Sicherheitsabnahmen; technische Beratung in Zusammenhang mit der Anwendung von Bestrahlungsgeräten und -lampen für medizinische und nichtmedizinische Zwecke, vorstehende Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Optik, Photonik und Laser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2022 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. März 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Februar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010692903