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Die Unionsmarke CITY wurde als Wortmarke am 13.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010675676 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 18. August 2013 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2032 |
Markeninhaber
Wormgermühle
58540 Meinerzhagen
DE
58540 Meinerzhagen
DE
Markenvertreter
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.09.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ISEO SERRATURE S.p.A
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlösser, einschließlich Zweirad-Schlösser, Vorhängeschlösser, insbesondere als Zylinder- und/oder Zahlenkombinationsschloss, Langbügelschlösser, Möbelschlösser, Waffenschlösser, Schlüssel, Überfallen, Riegel, Vorhängeketten, Schließzylinder, Schlüssellochsperrer; Beschläge, nämlich Tür- und Fensterbeschläge, Türketten, Tür- und Fenstersicherungen, Fenstergitter, Türschließer, Türfeststeller, Türheber, Türstopper, Hausnummern, einschließlich ihrer Bestandteile; Geldkassetten, Geldzählkassetten, Einsätze für Geldkassetten und Geldzählkassetten; Schlüsselboxen, Schlüsseltafeln; Briefkästen aus Metall, Zeitungsboxen, Briefkastenanlagen für Wandmontage oder freistehend, Briefkasteneinwürfe; Ständer für Briefkästen, Geldschränke, insbesondere Tresore; Tresortüren, Tresorräume, Möbeltresore, Hoteltresore, Laptopsafes, Feuerschutztresore, Wandtresore, Panzer-Geldschränke, sämtliche Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
9
Elektrotechnische und/oder elektronische Geräte zur Verarbeitung, Speicherung, Ausgabe und Übertragung von Daten, insbesondere elektrische Rechenmaschinen, Computer, Datenaufzeichnungsgeräte, Monitore und deren Teile, Modems, Kassettenlaufwerke, Plattenlaufwerke, Akustikkoppler, Drucker, Tastaturen und andere Peripheriegeräte für Computer (soweit in Klasse 9 enthalten); unbeschriebene computerlesbare Datenträger aller Art, nämlich Magnetplatten und -bänder, Disketten, Bildplatten, Lochkarten, Halbleiterspeichermodule; Videorecorder und -kameras sowie deren Teile, Schutzgehäuse und Halterungen für Videokameras, Zubehör zu Videokameras, nämlich Umschalter und Bildteiler, Videobilddrucker; LCD-Monitore, Projektoren, Infrarotstrahler, Objektive, Netzwerkkameras, IP-Kameras, Videoserver, IP-Server, Digitalrekorder, Funkübertragungssysteme, Software, Zutrittskontrollsystem, biometrische Kontrollsysteme, Funkalarmsysteme, Nachtsichtgeräte; Restlichtverstärker, Wärmebildkameras; elektrische, elektronische, elektromagnetische und magnetische Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, nämlich Zahlenschlösser, elektronische Schließzylinder, Türschlösser, Schließanlagen, Verschlusssysteme, Zutrittkontrollsysteme, Alarmanlagen, Sprechanlagen, einschließlich ihrer Bestandteile; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtungsapparate und -instrumente, insbesondere Entfernungsmesser, Kreuz- und Winkellaser, Detektoren, Feuchtmesser, Wasserwaagen, Maßbänder, Gliedermaßstab, Digitale Handwaage, Messschieber, Temperaturmessgerät sowie Multimeter; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, insbesondere für elektronische Türschlösser und Schließzylinder
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere als Füllung von Hohlräumen für Tresore; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kunststoff, nämlich Geldkassetten und Geldzählkassetten, Schlüssel, Schlüsselboxen, Schlüsseltafeln, Schlüsselschränke, Briefkästen, Briefkasteneinwürfe, Zeitungsboxen, Briefkastenanlagen für Wandmontage oder freistehend, Ständer für Briefkästen, Beschläge, nämlich Tür- und Fensterbeschläge, Überfallen, Riegel, Türsicherungen, Türschließer, Türheber, Türfeststeller und Fenstersicherungen, Hausnummern, einschließlich ihrer Bestandteile; Waren aus Holz, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, nämlich Geldkassetten und Geldzählkassetten; Schlüssel, Schlüsselboxen, Schlüsseltafeln, Schlüsselschränke; Briefkästen, Briefkasteneinwürfe, Zeitungsboxen, Briefkastenanlagen für Wandmontage oder freistehend; Ständer für Briefkästen; Beschläge, nämlich Tür- und Fensterbeschläge, Überfallen, Riegel, Türsicherungen, Türschließer, Türheber, Türfeststeller und Fenstersicherungen, Hausnummern, einschließlich ihrer Bestandteile; Schlüsselschränke; Waffenschränke; Dokumentenschränke, Dateisicherungsschränke
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Installation; Montage, Reparatur und Instandhaltung der vorgenannten Waren, nämlich von Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Geldschränken, Tresoren und Geldkassetten, Tresortüren und Tresorräumen, Schränken, Schlössern, Schlüsseln, Schlüssellochsperren, Briefkästen, Briefkasteneinwürfen und Zeitungsboxen, Beschlägen, nämlich Tür- und Fensterbeschlägen, Überfallen, Riegeln, Türsicherungen, Türschließern, Türhebern, Türfeststellern und Fenstersicherungen, Hausnummern, Zahlenschlössern, Zahlenkombinationsschlössern, Schließanlagen, Verschlusssystemen, Zutritt-Kontrollsystemen, Alarmanlagen und Sprechanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010675676