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Die Unionsmarke Sigmaguard wurde als Wortmarke am 24.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010672971 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2013 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2032 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens-Str. 1
80333 München
DE
80333 München
DE
Markenvertreter
Hertha-Sponer-Weg 3
91058 Erlangen
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.05.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Sigma Group a.s.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher-, -ausgabegeräte; Elektronische Geräte und Apparate zur Datenerfassung und Steuerung; elektrische Warnanlagen; elektrische Signalzentren; Alarm- und Meldeanlagen; Signalübertragungs- und Anzeige-Einrichtungen; Signalfernsteuergeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer und deren Peripheriegeräte; vorgenannte Waren zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetzwerke zur Datenfernübertragung und zur Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung in den Bereichen Schienenverkehrsüberwachung und Schienenverkehrskontrolle und Regelung und Steuerung von Schienenverkehr
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Montage, Wartung und Reparatur von Anlagen, Einrichtungen und Apparaturen, insbesondere auf dem Gebiet der Betriebs- und Verkehrsleittechnik; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich zur Verwendung in den Bereichen Schienenverkehrsüberwachung und Schienenverkehrskontrolle und Regelung und Steuerung von Schienenverkehr
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Technische Planung, Forschung und Technische Entwicklung von Geräten, Einrichtungen und Apparate,Insbesondere im Bereich Betriebs- und Verkehrsleittechnik; technische Beratung und technische Gutachten auf dem Gebiet der Betriebs- und Verkehrsleittechnik; Erstellung und Vermietung von Programmen für die Datenverarbeitung und Prozesstechnik; technisches Projektmanagement auf dem Gebiet Betriebs- und Verkehrsleittechnik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Technische Beratung; Technische Projektstudien; Technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Pflegen und Installation von Software; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich zur Verwendung in den Bereichen Schienenverkehrsüberwachung und Schienenverkehrskontrolle und Regelung und Steuerung von Schienenverkehr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. September 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010672971