Logo (EUIPO, 24.02.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010672301 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2013 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2032 |
Markeninhaber
8600 Hayden Place
90232 Culver City
US
90232 Culver City
US
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.08.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
BREMBO S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselketten und Schlüsselringe
9
Bordtelefongeräte und -telekommunikationsgeräte für Fahrzeuge, nämlich mit Freisprechfunktion ausgestattete Mobil- und Funktelefone sowie deren Teile
11
Leuchten für Kraftfahrzeuge, nämlich Scheinwerfer, Rückleuchten, Nebelscheinwerfer, Rennleuchten, Geländerleuchten, Innenbeleuchtungen und Kraftfahrzeugleuchten für dekorative Zwecke
12
Kraftfahrzeuge und ihre Bauteile; Optionale Karosserieset-Pakete, bestehend aus Karosseriebauteilen von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugkühlergrills; Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Innenpolsterung, Lenkräder, Sicherheitsgurte, Radkappen aus Chrom, Schalthebel und -knäufe, Räder und deren Bauteile, Radkappen, Trittstangen, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Stoßdämpferfedern, Wegrollsperren für Fahrzeuge in Form von Stangen, Federbeinbrücken, dekorative Metallblenden zur Anbringung an Fahrzeugen und für Schutzzwecke, Strangpresszierleisten aus Kunststoff zur Anbringung an Fahrzeugen und für Schutzzwecke, Differenziale, Schalthebel, Hauben, Armaturenbretter, Steuerräder, Sitzverzierungen, Motoren, Instrumententafeln, Abzeichen zur Anbringung an Fahrzeugen, Sonnenschutzstreifen für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen; Insektenabweiser, Schmutzfänger, Abdeckungen für Anhängerkupplungen, Rahmen für Autokennzeichen, alle für Kraftfahrzeuge
27
Fußbodenmatten und Automatten
28
Fahrzeugnachbildungen (Spielzeug)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2017 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 22. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 29. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010672301