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Die Unionsmarke EM converterLED wurde als Wortmarke am 02.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010647352 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 02. Februar 2032 |
Markeninhaber
Färbergasse 15
6851 Dornbirn
AT
6851 Dornbirn
AT
Markenvertreter
Hörnlingerstraße 3
6830 Rankweil
AT
Widerspruch / Beschwerde
11.09.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EM Microelectronic-Marin SA (EM Microelectronic-Marin AG) (EM Microelectronic-Marin Ltd)
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Geräte zum Betreiben von Lampen, Kleintransformatoren, Drosseln, Leuchtdioden und Elektrolumineszenzfolien; Magnetische und Elektronische Vorschaltgeräte und Zündgeräte für Leuchtstofflampen; magnetische und elektronische Vorschaltgeräte und Zündgeräte für Hochdruckgasentladungslampen und Niederdruckgasentladungslampen; dimmbare Betriebsgeräte für Leuchtstofflampen, Gasentladungslampen und organische und/oder anorganische Leuchtdioden; Magnetische und Elektronische Trafos, insbesondere für Niedervoltlampen und organische und/oder anorganische Leuchtdioden; elektronische Schaltungsanordnungen zum Betreiben von organischen und/oder anorganischen Leuchtdioden; Konstantspannung- und Konstantstrom-Konverter und Controller zum Betreiben von organischen und/oder anorganischen Leuchtdioden; Farbsteuerung für organische und/oder anorganische Leuchtdioden; Blitzlichter mit organischen und/oder anorganischen Leuchtdioden für die Fotografie; Elektronische Geräte für Lichtsteueranlagen und Abschattungsvorrichtungen, Schaltmodule, Signalumwandler, Lichtsensoren, Bewegungsmelder, Infrarot-Fernsteuerungsgeräte, Dimmer; Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte für Beleuchtungsanlagen und Leuchten; elektrische und elektronische Geräte zur Helligkeitssteuerung und -regelung; elektrische und elektronische Geräte zur Farbsteuerung; Lichtsteuerungsanlagen; Elektrische und elektronische Notlichtbetriebsgeräte; Batterien für elektrische und elektronische Notlichtbetriebsgeräte; Klemmen (Elektrizität), insbesondere Anschlussklemmen, schraubenlose- und schraubbare Dosenklemmen, schraubenlose Klemmleisten, Schraub-Steck-Klemmleisten, Steckverbindungs-Klemmleisten, Sicherungsklemmen, Geräteanschlussklemmen, Flachklemmleisten; Elektroinstallationsmaterial, insbesondere zum Verlegen von elektrischen Leitungen; Kabelverbindungsteile; Verbindungsdosen, Kabelanschlussdosen, insbesondere Feuchtraumdosen, Nullleiter- und Phasenschienen, Würgenippel; Einsätze; Muffen; Kommutatoren; Unterbrecher; organische und/oder anorganische Leuchtdioden für Beleuchtungszwecke, beispielsweise für die Beleuchtung von Lebensmitteln, für die Beleuchtung in Kühlapparaten, -räumen, -schränken und/oder -vitrinen, für die Beleuchtung von Signage und Reklamen, für die Beleuchtung von Räumen, Gebäuden, Straßen; organische und/oder anorganische Leuchtdioden; organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Spotlinsen, organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Linearlinsen
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Organische und/oder anorganische Leuchtdioden (Teile von Lampen) für Beleuchtungszwecke; beispielsweise für die Beleuchtung von Lebensmitteln, für die Beleuchtung in Kühlapparaten, -räumen, -schränken und/oder -vitrinen, für die Beleuchtung von Signage und Reklamen, für die Beleuchtung von Räumen, Gebäuden, Straßen; organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Ketten (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Streifen (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Module (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Montageplatte (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Montageprofile (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten); organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Kühlprofile (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Spotlinsen (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Linearlinsen (Teile von Lampen oder sonstigen Beleuchtungsgeräten), Leuchtmodule und Leuchten mit organischen und/oder anorganischen Leuchtdioden als Leuchtmittel; Lichtquellen umfassend organische und/oder anorganische Leuchtdioden; Notbeleuchtungen, nämlich Notweg-Beleuchtungen, Notweg-Markierungen, Fluchtwege-Beleuchtungen, Orientierungsbeleuchtungen, für die Beleuchtung in Gebäuden, in Tunnels, auf Straßen; organische und/oder anorganische Leuchtdioden-Lampen, insbesondere als Glühlampen-Ersatz; Leuchten; Strahler; Beleuchtungseinrichtungen und -anlagen; Lichtreklameapparate, Leuchtbuchstaben, Leuchtschriften, Projektionsgeräte mit Leuchtstofflampen, organischen und/oder anorganischen Leuchtdioden
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Technische Planung und Konstruktionsplanung von Beleuchtungsanlagen; Architektur-Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010647352