OLIVERY Logo (EUIPO, 13.02.2012)
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Die Unionsmarke OLIVERY wurde als Bildmarke am 13.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oliven
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010638881 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2013 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2032 |
Markeninhaber
Predio S'Hort d'Avall C/ de la Vila, nº 23
07194 PUIGPUNYENT (Mallorca) ILLES BALEARS
ES
07194 PUIGPUNYENT (Mallorca) ILLES BALEARS
ES
Markenvertreter
C/ Carpinteros, 6 Planta 2ª, Oficina 35
(Parque Empresarial Pinares Llanos)
28670 Villaviciosa de Odon (Madrid)
ES
Widerspruch / Beschwerde
04.06.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TIBA FOODS COMPANY
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wasch-und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Mittel zur Körperpflege; Haarwasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Zahnputzmittel; Gel; Shampoo; Seifenhaltige Detergenzien; Weichspülmittel; Nagellack und Haarlack; Haarfärbemittel; Lippenstifte; Kosmetiknecessaires; Waschmittel (Wäsche); Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Enthaarungsmittel; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Talkumpuder für Toilettezwecke
29
Fleisch; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Gallerten für Speisezwecke; Konfitüren; Pommes frites; Eier; Milch und Milchprodukte; Käse; Joghurt; Aufschnitt und Wurstwaren; Fruchtmark; Obstsalat; Pickles; Gemüsekonserven und Fleisch; Gemüse und Tiefgefrorenes Fleisch,und Kroketten, Feine Backwaren und andere Waren (tiefgekühlt und vorgekocht) aus Fleisch und Gemüse; Verarbeitete Nüsse und Mandeln; Datteln; Snacks aller Art, insbesondere mit Käsegeschmack, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Erdnüsse, verarbeitet; Kandierte Früchte; Rosinen; Trockenfrüchte (Fisch und Meeresfrüchte werden ausdrücklich ausgenommen)
39
Transportdienste, Lagerwesen, Verpackung, Einpacken, Bevorratung, Entladen von Frachten, Konditionierung, Lieferung und Vertrieb von Lebensmitteln,Ausgenommen Fisch und Meeresfrüchte, insbesondere Speiseöle und -fette aller Art, ausgenommen Fischöle, Oliven in Konserven, kalter Braten und Wurstwaren, Gemüsekonserven, Trockenfrüchten sowie Seifen, Reinigungsmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Gele und Haarwaschmittel; Vermietung von Lagerhäusern; Vermietung von Lagercontainer; Reiseführungen; Reiseveranstaltungsdienste; Beförderung von Reisenden und Reisebegleitung; Veranstaltung von Besichtigungen; Fahrzeugvermietung; Dienstleistungen von Verkehrsbüros; Reservierungen und Buchungen für Reisen; Bereitstellung von Reiseinformationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11010638881