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Die Unionsmarke HAVER TOPLINE wurde als Wortmarke am 08.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010626406 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2032 |
Markeninhaber
Carl-Haver-Platz 3
59302 Oelde
DE
59302 Oelde
DE
Markenvertreter
Schellingstr. 42
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen mit einem oder mehreren Füllstutzen und deren Teile und maschinelles Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine für Sackfüllmaschinen; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Wiegesysteme für Packmaschinen als Maschinenteile, insbesondere Netto- und Bruttowaagensysteme für Packmaschinen als Maschinenteile; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; Dosiereinrichtungen für die Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen (Maschinenteile)
9
Elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; elektrische Wiegesysteme für Packmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Netto- und Bruttowaagensysteme für Packmaschinen
42
Technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010626406