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Die Unionsmarke RILEY wurde als Wortmarke am 06.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010619526 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 06. Februar 2032 |
Markeninhaber
Bewley House, Park Road
KT10 8NP Esher
GB
KT10 8NP Esher
GB
Markenvertreter
Nymphenburger Straße 3b
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Ionenaustauschharze
7
Maschinen für die Stromerzeugung; Maschinen zur Verwendung bei der Verringerung der Umweltverschmutzung; Kessel als Teile von Maschinen; Generatoren zur Dampferzeugung (Maschinenteile); Brennstoffzufuhrvorrichtungen (Maschinenteile); Krane; Fördereinrichtungen; Materialaufzüge; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Speisewassererhitzer (Maschinenteile); Maschinen zum Mahlen von Kohle; Orbitalschweißmaschinen; Teile und Zubehör für die obengenannten Waren
11
Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte; Kessel, andere als Maschinenteile; Kesselrohre; Warmwassergeräte; Dampferzeuger mit Wärmerückgewinnung; Solare Dampferzeuger; Kessel für die Energieerzeugung aus Abfällen; Biomassekessel; Brennstoffzufuhrvorrichtungen (nicht als Maschinenteile), Brennstoffroste, Brennstoffverteiler; Kohlemühlen; Brennstoffbrenner; Brennern für Heizkessel; Brennstoffsparende Brenner; Brenner zum Verbrennen von Gas in Kesseleinheiten; Brenner zum Verbrennen von Öl in Kesseleinheiten; NOx-arme Brenner; Wärmetauscher (keine Maschinenteile); Wärmetauscher zur Kondensatbeseitigung; Wärmetauscher zur Beseitigung von Rauchgasen; Shell-Wärmetauscher; Apparate für Lufthygiene; Gasreinigunsgeräte; Gaswaschanlagen; Nasswäscher; Waschsäulen zur Reinigung von Gasen; Abscheider zum Waschen von Gasen; Nassentschwefelungsanlagen; Trockenentschwefelungsanlagen; Anlagen für die selektive katalytische Reduktion zur Minderung von Stickoxidemissionen; Apparate für die Mischung von Rauchgasen; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Dampfkondensatoren (nicht als Maschinenteile); Anlagen und Geräte zur Verringerung der Quecksilberverschmutzung; Geräte zur Partikelabscheidung aus Rauchgasen; Wasserenthärtungs- und -entmineralisierungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
37
Errichtung, Installation, Inbetriebnahme, Außerbetriebnahme, Reinigungsarbeiten, Wartung und Reparatur in Bezug auf Heizkessel, Dampferzeugungsgeräte, Brenner, Wärmetauscher, Brennstoffzufuhrvorrichtungen, Anlagen und Geräte zur Verminderung der Luftverschmutzung, Anlagen und Geräte zur Behandlung von Flüssigkeiten und Gasen, Kohlemühlen, Geräte zur Verringerung der Quecksilberverschmutzung, Geräte zur Partikelabscheidung aus Rauchgasen, Wasserenthärtungs- und -entmineralisierungsgeräte, Gaskondensatoren und Dampfkondensatoren; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
40
Behandlung von Flüssigkeiten, Gasen und Metallen; Katalytische Umwandlung chemischer Verbindungen; Aschebehandlung; Rauchgasbehandlung; Behandlung von Feststoffrückständen aus der Brennstoffverfeuerung; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Ingenieurarbeiten, Designerdienstleistungen, Zeichnungen, Planung, Beratung, Forschung, Consulting und Management; Dienstleistung eines Rechenzentrums; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Produkte zur Verwendung bei der Stromerzeugung und/oder der Verringerung der Umweltverschmutzung; Beratung in Umweltfragen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 29. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010619526