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EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke appr€zzo wurde als Bildmarke am 03.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Währungssymbole #Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010615731
Anmeldedatum 03. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 22. März 2012
Eintragungsdatum 17. Februar 2014
Ablaufdatum 03. Februar 2022

Markenvertreter

Via Rosolino Pilo, 19/b 20129 Milano IT

Widerspruch / Beschwerde

22.06.2012: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Oscar Weil Beteiligungen GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmaterial und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschneidewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und sonstige digitale Aufzeichnungsmedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Feuerlöschgeräte
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Drucklettern
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Brüsten (ausgenommen Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Reis; Tapioka und Sago; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Eis
31 Land-, garten-und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien und lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche Zwecke; Organisation und Management von Handelsgeschäften mit dem Ziele der Kundenbindung, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und Auswahl sowie den Erwerb der Waren zu ermöglichen; Ausstellung und Präsentation von Waren für den Verkauf in Supermärkten oder SB-Warenhäusern, nämlich von Multimedia-, Datenverarbeitungs- und audiovisuellen Produkten, von Produkten im Zusammenhang mit Telefonie, Musik und Fotografie, von Druckereierzeugnissen, Papier- und Schreibwaren, Büchern, von Artikeln für künstlerische und kulturelle Tätigkeiten, von Spielen und Spielzeug, von Artikeln für die Instandhaltung, die Renovierung und die Innen- und Außendekoration von Häusern, von Gartenartikeln, Gartenwerkzeugen und Artikeln für Tätigkeiten im Freien, von Turn- und Sportartikeln, von kleinen und großen elektrischen Haushaltsgeräten, Einrichtungsgegenstände für den Innen- und Außenbereich und Beleuchtungsgeräten, von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Messerschmiedewaren und Rasierapparaten, von Wäsche, Webstoffen und Textilwaren, von Heimwerkerartikeln und Handwerkszeug, von Auto- und Fahrradartikeln, von Lebensmitteln im Allgemeinen, Getränken, alkoholischen Getränken und Wein, von Diätwaren, von Hygieneartikeln und Schönheitsprodukten, von Wasch- und Haushaltsreinigungsmitteln, Putzmitteln und Reinigungswerkzeugen, von Säuglingsbedarf, parapharmazeutischen Erzeugnissen, Raumdüften, Tierpflegeprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Dezember 2022 Verlängerung, Trade mark expired
18. Februar 2015 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11010615731