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Die Unionsmarke 250 LLOYDS wurde als Wortmarke am 02.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010612273 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 02. Februar 2022 |
Markeninhaber
c/o 3329A Yonge St
M4N 2L9 Toronto
CA
M4N 2L9 Toronto
CA
Markenvertreter
Kaiserring 48-50
68161 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
21.06.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Lloyds Pharmacy Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall für Haushaltszwecke; Kleineisenwaren; Ziergegenstände und dekorative Haushaltsgegenstände aus Metall; Schlosserwaren, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen [elektrisch]; Lampensockel; Lampenschirme; Stehlampen; Stehlampen; Tischlampen; Kronleuchter; Deckenlampen; Wasserkessel; Kaffeemaschinen und Perkulatoren; Kochgeräte; Barbecues; Ventilatoren; Schreibtischleuchten; Christbaumschmuck [Leuchten]; Gartenleuchten; Außenbeleuchtung; Wärmflaschen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung zur häuslichen Unterstützung von Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen oder für Artikel für pharmazeutische oder medizinische Zwecke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Regalbretter; Bücherregale und Bücherschränke; Vitrinen; Büfetts; Sofas; Kommoden; Betten; Tische; Lagerregale; Schlüsselregale; Hutständer; Dekorative Türstopper; Kleiderbügel; Kleiderstangen; Mantelhaken; Lagermöbel für Haushaltszwecke; Aufbewahrungskästen,Körbe und Schränke [Möbel]; Aufbewahrungsmodule [Möbel]; Toiletten- und Rasierspiegel; Badmöbel; Badezimmerschränke; Küchenmöbel; Weinregale; Gartenmöbel; Stühle; Hocker; Sitze; Liegesofas; Armsessel; Bänke, Puffs; Und Fußbänke [Möbel]; Kaffeetische; Kissen; Korbwaren; Ziergegenstände und dekorative Haushaltsgegenstände aus Kunststoff, Wachs, Weide oder Holz; Ottomane; Holztruhen; Kommoden; Schreibschränke; Matratzen; Kopfkissen; Kissen; Ständer für Blumentöpfe und Halter; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren; Lagerregale aus Metall für Haushaltszwecke; Pflanzentöpfe und Übertöpfe aus Metall
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Ziergegenstände, nicht aus Edelmetall; Waren aus Steingut; Chinabone-Porzellan; Töpferwaren; Figurinen, Ziergegenstände, Skulpturen, Statuen und Modelle aus Glas, Keramik, Steingut, Steinzeug, Feinporzellan, Porzellan oder Ton; Tiermodelle aus Glas, Steingutware, Keramikartikel, Töpferwaren oder Waren aus Steingut; Dekorative Haushaltsgegenstände aus Glas, Keramik, Steingut, Steinzeug, Feinporzellan, Porzellan oder Ton; Schmuckskulpturen aus Glas, Steingutware, Porzellanwaren oder Keramikartikel; Tischgeschirr; Teeservice; Bechergläser; Becher, Tassen; Kannen (Tee-); Schüsseln; Teller; Becken; Kannen und Krüge; Kannen und Krüge; Steingutware; Kannen und Krüge; Schalen; Vasen; Serviergeschirr und Becken; Bedientabletts; Vorratsbehälter; -schalen; Zahnbürstenhalter; Überzüge für Bügelbretter; Kerzenleuchter und Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Serviettenhalter und Serviettenringe; Küchengeschirr (ausgenommen Besteck); Aufbewahrungsbehälter für die Küche; Brotkästen; Butterdosen; Salz- und Pfefferstreuer; Kuchen- und Kleingebäckformen; Ausstechformen; Keksdosen; Eierbecher; Topfhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Teedosen; Schneidebretter; Küchengeräte; Sparschweine aus Ton, Keramikartikel, Töpferwaren oder Porzellanwaren; Schüsseln und Schalen zum Füttern von Haustieren; Blumentöpfe; Übertöpfe; Pflanzbehälter; Gartenzwerge aus Steingut, Waren aus Steingut oder Prozellan; Vogelbäder; Kochgeräte; Tafelaufsätze aus unedlem Metall; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung zur häuslichen Unterstützung von Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen oder für Artikel für pharmazeutische oder medizinische Zwecke
24
Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material; Polsterstoffe; Textile Abdeckungen für Möbel; Handtücher und Geschirrtücher; Servietten; Tischdecken und Tischwäsche; Tischläufer; Runde Tischdecken; Untersetzer; Bettwäsche und Decken; Tücher [Laken]; Kopfkissenbezüge; Bettanzüge; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Decken; Bettbezüge; Bettvolants; Kopfkissenbezüge; Textiltischdecken; Gardinen und Vorhänge; Wandbehänge aus Textilien und Webstoffen; Reisedecken; Bezüge für Wärmflaschen
27
Teppiche, Läufer, Vorleger und Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badematten
35
Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Möbeln, Wohnungseinrichtungen, Wohnraumtextilien, Heimdekorationsartikeln, Bettzeug, Textilien, Lampen und Beleuchtungsgeräten, Teppichen, Läufern, Matten, Papierwaren und Druckereierzeugnissen, Druckvorlagen, Bildern und Drucken, Bilderrahmen, Spiegeln, Steingutwaren, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln, Kerzen, Tisch- und Bettwäsche, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Küchengeschirr, Kopfkissen, Kissen, Haushaltsgeräten für Aufbewahrungszwecke, Vasen, Ziergegenständen für den Haushalt, Steinzeug, Keramikerzeugnissen, Töpferwaren, Steingut, Feinporzellan, Korbwaren, Papier- und Schreibwaren, Schreibtischsets und -ablagen, Büchern, Küchengeräten, Gegenständen aus Glas, Wachs, Weide, Kunststoff, Feinporzellan, Steingut, Töpferwaren, Steinzeug, Porzellan, Holz, Metall, Kork, Rohr, Binsen, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein oder Perlmutter für die Innendekoration von Wohnungen; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung zur häuslichen Unterstützung von Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen oder für Artikel für pharmazeutische oder medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010612273