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Die Unionsmarke R$B wurde als Wortmarke am 01.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010608511 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2013 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2022 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
02.05.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Lidl Stiftung & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
25
Stiefelschäfte, Manschetten [Bekleidung], Schuhbeschläge aus Metall, Schuhvorderblätter, Hutunterformen, Absatzstoßplatten für Schuhe, Absätze [für Schuhe], Einlegesohlen, Gleitschutz für Fußbekleidung, Kleidereinlagen [konfektioniert], Hemdeinsätze, Schuhsohlen, Stollen für Fußballschuhe, Schuhvorderkappen, Rahmen für Schuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. Februar 2022 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010608511