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Die Unionsmarke CLINICAL C wurde als Wortmarke am 31.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010603091 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Mariahilferstr. 50
1070 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
31.07.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Clinique Laboratories, LLC.
Waren und Dienstleistungen
11
Badewannen; Badinstallationen; Waschbecken; Bidets; Desinfektionsapparate; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Sanitäre Apparate und Anlagen; Schlauch zur Intimreinigung; Schutzkappen für sanitäre Apparate und Anlagen, nämlich Schutzkappen, die zum Zwecke der Hygiene während der Betätigung der sanitären Apparate und Anlagen auf diese aufgesteckt werden; Toiletten [WC]; Trockenapparate und -anlagen
21
Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Toilettenpapierhalter; Haushaltshandschuhe; Handtuchhalter; Papierhandtuchspender aus Metall; Schutzkappen für sanitäre Apparate und Anlagen; Seifendosen; Seifenspender; Toilettenpapierspender
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11010603091