b tea Logo (EUIPO, 23.01.2012)
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Die Unionsmarke b tea wurde als Bildmarke am 23.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010582931 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2032 |
Markeninhaber
Brunnenstr. 37
26789 Leer / Ostfriesland
DE
26789 Leer / Ostfriesland
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
SUMOL + COMPAL MARCAS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, gekühltes und tiefgekühltes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; Fertig- oder Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und/oder Gemüse; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Konfekt; Zuckerwaren; Schokolade; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren und/oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse; Fertig- oder Halbfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Reis, Teigwaren, Schokolade, Kakao und/oder Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Diätlebensmittel für nicht-medizinische Zwecke
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Gertränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; Instant-Getränke-Pulver; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt, konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen, auch im Wege des E-commerce hinsichtlich Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, gekühltes und tiefgekühltes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke, Fertig- oder Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und/oder Gemüse, alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Konfekt, Zuckerwaren, Schokolade, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren und/oder Backwaren bestehend, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, Fertig- oder Halbfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Reis, Teigwaren, Schokolade, Kakao und/oder Backwaren, alle vorgenannten Waren auch als Diätlebensmittel für nicht-medizinische Zwecke, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Gertränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke), Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Molkegetränke, Brausepulver und Brausetabletten für Getränke, Instant-Getränke-Pulver, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt, konserviert, sterilisiert oder homogenisiert, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010582931