ee flow-control by VSH Logo (EUIPO, 20.01.2012)
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Die Unionsmarke ee flow-control by VSH wurde als Bildmarke am 20.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Räder, mit oder ohne Speichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010578151 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Januar 2022 |
Markeninhaber
Ringstr. 18
04827 Gerichshain
DE
04827 Gerichshain
DE
Markenvertreter
Bamberger Str. 49
01187 Dresden
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Metallrohre und -schläuche; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Rohrleitungsverbindungsstücke, Verschlusskappen, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile); Metallrahmen für Bauzwecke; Ventile aus Metall für Wasserleitungsgeräte sowie für Wasserleitungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Hähne und Ventile als Teile von Maschinen und Motoren; Maschinenarmaturen; Verteileranlagen als Schnellmontagesysteme für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Verkaufsautomaten
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Heizungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Boiler, Warmwasserspeicher, indirekt beheizte Brauchwassererwärmer, Fernwärme-Durchlauferhitzer zur Brauchwasserbereitung; Rohre für Warmwasserheizungen sowie Fernwärme-Hausstationen und Heizkörperzubehör, Baugruppen für den Anschluss von Heizkörpern und Flächenheizungen an Heizungs- und Fernwärmeanlagen; Sanitäre Anlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Warmwasserbereiter, Wasserheizer, Warmwasserspeicher für Bad, Waschraum, WC, sowie vorgefertigte Installationen für Sanitärzellen, nämlich vorgefertigte Installations-Rahmen, -Baugruppen und -Blöcke von Sanitär-Anlagen für Vorwandinstallation, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohre und Fernleitungen als Teile von Heizungs- und sanitären Anlagen, nämlich flexible Rohre für Trinkwasser und Heizungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen für die Wasserversorgung in Gebäuden und Grundstücken, schnell lösbare Kupplungen und Verschraubungen für wasserführende Leitungen und Aggregate der Klasse 11; Hähne, Ventile und Regelarmaturen für Gasgeräte sowie für Gasleitungen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungsgeräte sowie für Wasserleitungen; Armaturen als Teile von Heizungsanlagen zur Druckregelung von Heizungsanlagen; Druckregler, insbesondere Differenzdruckregler, Strangregulierventile; Armaturen zur Regelung von Heizkörpern; Heizkreisverteilungsarmaturen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren als Teile von Heizungs- oder sanitäre Anlagen; Solarkollektoren (Heizung) und Warmwasserspeicher für Solaranlagen; Wärmepumpen für die Raumheizung und/oder das Erhitzen von Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Isoliermaterial (unter anderem für Wärme); Schläuche (nicht aus Metall); Fugenkitte, Kunststoffdichtungen; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Dichtungsscheiben, -bänder aus Metall
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Ventile (nicht aus Metall oder Kunststoff) für Wasserleitungsgeräte sowie für Wasserleitungen
37
Bauberatung, Bau- und Reparaturwesen; Feuerungsbau, Industrieofenbau; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, sanitären Anlagen, Kaminen; Isolierbau; Reparatur und Instandhaltung von Heizungs-, Klima- und Lüftungsgeräten und wärmetechnischen Anlagen; Schornsteinbau
42
Technologische Dienstleistungen, nämlich Bau- und Konstruktionsplanung; Technische Projekt-Planung von Heizungs- und sanitären Anlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010578151