Logo (EUIPO, 18.01.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010571552 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2032 |
Markeninhaber
Megglestr. 6-12
83512 Wasserburg a. Inn
DE
83512 Wasserburg a. Inn
DE
Markenvertreter
Isartorplatz 8
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; künstliche Süßstoffe; Kasein, Kaseinat, Albumin für gewerbliche Zwecke; Milch-, Molken- und/oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen, für chemische sowie als Vorprodukte für sonstige industrielle Zwecke; Molke bzw deren Bestandteile für chemische Zwecke sowie als Vorprodukte für andere industrielle Zwecke; Molke bzw deren Bestandteile für kosmetische Zwecke; Milch-, Molken- oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen, für kosmetische Zwecke; Milchzucker- oder Eiweißkonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie
5
Phamazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Molke bzw deren Bestandteile für pharmazeutische sowie diätetisch-medizinische Zwecke; Milchzucker; Milch-, Molken- und/oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für pharmazeutische sowie für diätetisch-medizinische Zwecke; Milch-, Molken- und/oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für Nahrungszwecke; Futtermittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke; Milch-, Molken- und/oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen, für Futtermittelzwecke
29
Milch und Milchprodukte, auch in Pulverform; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche oder Brotauflagen auf Basis von Milch, Eiweiß, Fett und/oder Kohlehydraten; Sojazubereitungen als Brotaufstriche oder Brotauflagen; Kaffee- und Teeweißer, im wesentlichen bestehend aus Kohlehydraten, Eiweiß und/oder Fett; Kakaobutter; fertige oder pulverförmige Desserts und ähnliche Speisen auf Milchgrundlage; Suppen; Molke bzw deren Bestandteile für Nahrungszwecke; Molken- und Fruchtkonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch in Pulverform für Nahrungszwecke; Obst- und Gemüsesäfte für die Küche; Marmeladen, Konfitüren; tierische und/oder pflanzliche Fettpulver, Eiaustauschstoffe, Milcheiweiß, Kasein, Kaseinat, Albumin für Nahrungszwecke
30
Mayonnaisen; Soßen, einschließlich Salatsoßen und Dips; Würzsoßen, Würzmittel; Kakaokonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; Brot- und Brotwaren, auch bestrichen bzw belegt mit Butter, Butterzubereitungen, Käse, Käsezubereitungen und/oder Sojazubereitungen; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Speiseeispulver; Speisesalze; natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren; Fruchtsoßen
31
Futtermittel, Molke bzw deren Bestandteile für Futtermittelzwecke, auch in Pulverform; lebende Tiere, Tiersamen
32
Obst- und Gemüsesäfte als Getränke und/oder für die Zubereitung von bzw als Zusatz zu Getränken; andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Zusatz von Milch und Milchprodukten; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Milch-, Sahne-, Buttermilch-, Sauermilch- oder Molkenmischgetränke mit Alkoholzusatz; Sahne-, Milch-, Molken-, Milchzucker-, Frucht-, Kakao- und/oder Eiweißkonzentrate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Obst- und Gemüsesäfte mit Alkoholzusatz als Getränke, für die Küche und/oder für die Zubereitung von alkoholischen Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010571552