e-clearing.net Logo (EUIPO, 17.01.2012)
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Die Unionsmarke e-clearing.net wurde als Bildmarke am 17.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Brief #Buchstabe "E" #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010565836 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2032 |
Markeninhaber
Krefelder Straße 195
52070 Aachen
DE
52070 Aachen
DE
Markenvertreter
Platz der Ideen 2
40476 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Enterprise Holdings, Inc.
Waren und Dienstleistungen
4
Elektrische Energie, insbesondere für Elektrofahrzeuge
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Ladegeräte für Elektrofahrzeuge; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer für die Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Hauses, Parkhauses, einer Tankstelle, Straßenlampe oder Parkuhr, Computersoftware für die Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Hauses, Parkhauses, einer Tankstelle, Straßenlampe oder Parkuhr; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Stromzähler; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Photovoltaikgeräte und daraus gebildete Anlagen; im Wesentlichen aus Datenerfassungs- und Datenermittlungsgeräten bestehende elektronische Abrechnungssysteme; Computersoftware für elektronische Abrechnungssysteme; Computersoftware für die Durchführung von Verrechnungsverkehr (Clearing)
16
Druckereierzeugnisse; Broschüren; Bücher; Kataloge; Zeitungen; Zeitschriften; Magazine (Zeitschriften)
35
Unternehmensberatung sowie Organisationsberatung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere hinsichtlich Entwicklung, Betrieb und Vertrieb von Elektrotankstellen und Geschäftsmodellen für die Elektromobilität, Erstellung von Abrechnungen und Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; die genannten Dienstleistungen jedoch jeweils nicht hinsichtlich Vermietung von Fahrzeugen, Leasing von Fahrzeugen, Reservierungen für die Vermietung und das Leasing von Fahrzeugen oder Fahrzeugfinanzierung
36
Finanzwesen mit Ausnahme von Fahrzeugfinanzierung sowie Leasing und Vermietung von Fahrzeugen; Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit der Finanzierung von Apparaten und Anlagen zur Durchleitung, Speicherung und Verteilung elektrischer Energie; Geldgeschäfte mit Ausnahme von Verkauf, Vermietung und Leasing von Fahrzeugen; Versicherungswesen mit Ausnahme von Haftpflicht-, Kollisions-, und Vollkaskoversicherung; Verrechnungsverkehr (Clearing) für den Kauf oder Verkauf sowie den Verleih von elektrischen Fahrzeugen, für den Betrieb von Tankstellen und Ladestationen sowie für die Autovermietung (Car-Sharing) von elektrischen Fahrzeugen; Ausgabe von Kreditkarten
37
Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung) für Elektrofahrzeuge, nämlich Aufladen, Austausch sowie Wartung von Akkumulatoren
39
Energieversorgung für Kraftfahrzeuge, insbesondere mittels Durchleitung, Transport und Verteilung von elektrischer Energie über Leitungsnetze, Transport und Lagerung von Akkumulatoren; Vermietung von Akkumulatoren, Stellflächen für Fahrzeuge, Garagen und Parkplätzen
42
technische Beratung und Projektplanung hinsichtlich Standortentwicklung, Planung, Bau und Errichtung von Elektrotankstellen und Ladestationen sowie der zugehörigen Infrastruktur, wie insbesondere hinsichtlich der Energieversorgung aus einem Leitungsnetz und der Energieerzeugung aus regenerativen Energiequellen sowie hinsichtlich Standardisierung und Normung technischer Einrichtungen für die Elektromobilität; Messdienstleistungen für elektrische Energie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Hauses, Parkhauses, einer Tankstelle, Straßenlampe oder Parkuhr; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2021 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 14. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 26. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Februar 2019 | Eintragung, Published | ||
| 04. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010565836