Smart Turn

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke Smart Turn wurde als Wortmarke am 13.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010559367
Anmeldedatum 13. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2012
Eintragungsdatum 09. Mai 2014
Ablaufdatum 13. Januar 2022

Markeninhaber

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu
07336 Seoul
KR

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

29.08.2012: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Smart Technologies ULC

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Waschmaschinen für Bekleidungsstücke; Geschirrspülautomaten; Elektrische Staubsauger
9 Fernsprechapparate; Schnurlose Telefonapparate; Tragbare Kommunikationsgeräte, nämlich Mobiltelefone, Tragbare Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und PDAs [perönliche digitale Assistenten; Mobiltelefone; MPEG-Abspielgeräte (MP3); Fernsehapparate; Fernbedienungen für Fernsehgeräte; Verschlüsselte elektronische Chipkarten zur Verbesserung der Fernsehbildqualität; USB-Laufwerke; Digitale Mediensendegeräte, Nämlich, digitale Tonabspielgeräte; Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Tragbare Ladegeräte für Batterien von Mobiltelefonen und Digitalkameras; Elektronische Fotoalben; Digitale Bilderrahmen zur Anzeige von digitalen Bildern sowie zur Wiedergabe von Videoclips und Musik; Monitore für Computer; Laptops; Laptops [Computer]; DVD-Abspielgeräte; Tragbare Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild zur Verwendung in der Telekommunikation; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektrische Ton- und Bildgeräte und -instrumente, Nämlich, Ton- und Videokassettenrecorder, Tonaufzeichnungsgeräte, Videoabspielrekorder, Audio- und Videoempfangsgeräte; Stereoapparate; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Computeranwendungssoftware für Fernsehgeräte; Computeranwendungssoftware für PC-Monitore; Computeranwendungssoftware für Heimgeräte; Computeranwendungssoftware für Kühlschränke; Computeranwendungssoftware für Wäschewaschmaschinen; Computeranwendungssoftware für Staubsauger; Computeranwendungssoftware für Geschirrspülmaschinen; Computeranwendungssoftware für Herde; Computeranwendungssoftware für Mikrowellengeräte; Computeranwendungssoftware für Bekleidungsmanagementgeräte; Computeranwendungssoftware für Luftreiniger; Computeranwendungssoftware für Wasserreiniger; DVD-Abspielgeräte für Heimkinosysteme; Lautsprecher für Heimkinosysteme; Audio-Video-Empfangsgeräte für Heimkinos; Multimedia-Projektoren für Heimkinosysteme; Schaltkreise, integrierte; Audioempfänger; Kodierte elektronische Maut-Chipkarten mit Programmen zur elektronischen Zahlung von Mautgebühren; Fernsehkameras im Kurzschlussbetrieb; Netzüberwachungskameras, nämlich zur Überwachung; Elektronische Anzeigen, nämlich digitale Beschilderung; Thermodrucker; Digitale Farbdrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Farbdrucker; Drucker für Computer; Sonnenbatterien; PC-Kameras; Digitale Sprachrecorder; Videoabspielrekorder; Netzmonitore; Elektronische Notepads; Tablet-Computer; Set-Top-Boxen; Aus dem Internet herunterladbare Bilddateien; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Zeitungen, Büchern, Handbüchern auf dem Gebiet der Elektronik; Videokonferenzsystem, bestehend aus Videokameras und Lautsprechern; Bildschirme für Videokonferenzen; Kameras für Videokonferenzen; Lautsprecher für Videokonferenzen; 3-D-Brillen für Fernsehgeräte; DNS-Chips; Dosiergeräte, Nämlich, Maschinen zur Ausgabe von voreingestellten Medikamentendosierungen; Kapillarröhren; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brutapparate für Bakterienkulturen; Laborausrüstung und -zubehör, nämlich Reagenzgläser; Nahrungsmittelanalysegeräte; Apparate und Instrumente für physikalische und chemische Labors; Physikalische Apparate und Instrumente; Geräte für die automatische Chromatografie; Magnetrührer für Laborzwecke; Pipetten; Chemische Apparate und Instrumente; Computersoftware zur Dosismessung auf dem Gebiet der Strahlentherapie; Computersoftware für medizinische Zwecke; Biochips für Forschung oder Wissenschaft; Zellenchips; Prüfgeräte für Zellenchips; Analysegeräte für Zellenchips; Diagnosechips für pharmazeutische Zwecke, Nämlich, Biochips; Diagnosechips für medizinische Zwecke, Nämlich, Biochips; Computersoftware zur Krankheitsdiagnose für medizinische Zwecke; Computersoftware für die Entwicklung und Verwaltung elektronischer Diagramme für medizinische Zwecke; Bildscanner; Computermäuse, keine der vorstehend genannten Waren in Form von interaktiven Flachbildschirmen, interaktiven Projektoren, interaktiven elektronischen Weißwandtafeln, interaktiven elektronischen Whiteboard-Computern oder interaktiven Whiteboards; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung mit interaktiven Flachbildschirmen, interaktiven Projektoren, interaktiven elektronischen Weißwandtafeln, interaktiven elektronischen Whiteboard-Computern oder interaktiven Whiteboards
10 Massagegeräte; Vibrationsmassagegeräte; Elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch; Körpermassagegeräte; Vibratoren für Betten; Elektrische Massagestühle für den privaten Gebrauch; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Blutuntersuchungsgeräte; Blutanalysegeräte; Geräte zur Blutzuckermessung; Diagnostische Biochips für medizinische Zwecke; Radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Zahnärztliche Röntgengeräte; Spülvorrichtungen für medizinische Zwecke; Laser für medizinische Zwecke; Herzschrittmacher; Kieferorthopädische Maschinen und Instrumente für zahnärztliche Zwecke; Apparate zum Säugen; Nahtmaterial für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Sanitäre und Atemmasken für medizinische Zwecke; Spülapparate, nämlich Irrigatoren; Tragbare Röntgengeräten für medizinische Zwecke; Tragbare Röntgendetektoren für medizinische Zwecke; DNS-Analysegeräte für medizinische Zwecke; Gendiagnoseapparate für medizinische Zwecke; DNA-Diagnoseapparate für In-Vitro-Diagnosen im medizinischen Bereich; DNS-Testgeräte; Automatische externe Defibrillatoren [AED]
11 Elektrische Kältemaschinen; Kühlgeräte für Kimchi; Elektrische Lichtwellenherde für das Kochen, Grillen und die Mikrowellenzubereitung; Elektrische Weinkeller mit Temperaturregelung für Haushaltszwecke; Elektroherde; Elektrische Gefrierschränke; Elektrische Wäschetrockner; Gasherde; Mikrowellenherde; Gaskochplatten; Elektroherde für Haushaltszwecke; Luftreiniger; Klimaanlagen; Heißluftapparate, nämlich Heißluftraumheizgeräte; Befeuchter; Elektrische Entfeuchter für Haushaltszwecke; Gasgrillgeräte; Geschirrdesinfektionsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsapparate für Haushaltszwecke; Wasserionisatoren; Nicht elektrische Wasserreinigungsapparate für Haushaltszwecke; Elektrische Fußwärmer; Wasserentsalzungsanlagen; Membranfilter für Wasserreinigungsgeräte; Abwasserkläranlagen; Reinigungsanlagen für Abwasserrückgewinnungs- und -wiederverwendungssysteme; Abwasserreinigungs- und Aufbereitungsgeräte; Abwasserfilter; Wasserreiniger für die Industrie; Filter für Wasserreinigungsanlagen; Solarkollektoren; Solar-Warmwasserbereiter; Straßenlampen; Sicherheitslampen zur unterirdischen Verwendung; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Neonlampen; Laternen; Dynamolampen; Armaturen für Entladelampen; Glühlampen; Bestandteile für Glühlampen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Lampen mit keimtötender Wirkung; Kronleuchter; Lampen für die Wasseroberfläche; Quecksilberlampen; Aquarienleuchten; Scheinwerfer; Bogenlampen; Sicherheitslampen; Tauchlampen; Dekorationslampen; Infrarotstrahler; Elektrische Taschenlampen für Beleuchtungszwecke; Lampen für die Fischansammlung; Deckenlampen; Elektrische Lampions; Elektrische Christbaumbeleuchtungen; Standardlampen; Taschenlampen für Beleuchtungszwecke; Künstliche Solarlampen; Flutlichtlampen; Leuchtstofflampen; Blinker; Abzweigrohre für Luftkühlgeräte; Teile von Beleuchtungsgeräten; Abzweigrohre für Klimageräte; Biegsame Schläuche für Luftkühlgeräte; Biegsame Schläuche für Klimageräte; Sterilisiergeräte für Krankenhäuser; Dampfbügelgeräte
28 Elektromechanische Reitapparate für Körperübungen; Befestigte Reitausrüstung für gesundheitliche Zwecke und Fitness
35 Planung von Werbung, Nämlich, Vorbereitung und Umsetzung von Werbeplänen; Werbedienstleistungen; Vorführung von Waren; Öffentliche Meinungsforschung; Bereitstellung von Dienstleistungen für Werbezwecke; Personalvermittlung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Dienstleistungen einer Agentur auf dem Gebiet der Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Handelsvermittlung im Bereich tragbare Kommunikationsgeräte, nämlich Handapparate, Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten (PDA), Mobiltelefone; Durchführung von Online-Auktionen; Online-Stellenvermittlungen über weltweite Computernetze; Linkdienste auf Websites für den Verkauf in Computernetzen; Bereitstellung von Verbraucherinformationen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von kommerziellen Informationen über das weltweite Internet; Organisation und Betrieb von Werbematerial in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen; Unterstützung von Verbrauchern beim Erwerb von Waren und Dienstleistungen über ein weltweites Computernetz; Geschäftsführung; Werbung in elektronischen Medien und im Internet für Geschäftsführungszwecke; Verkaufsförderung für Dritte über Computernetze; Bereitstellung von Handelsinformationen über Computernetze; Bereitstellung von Werbeinformationen über ein weltweites Computernetz; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Geschäftsvermittlung im Bereich Informations-/Kommunikationsmaschinen und -geräte, Computer, Büromaschinen und -ausrüstungen, Elektrowerkzeuge, Apparate zur Verarbeitung von Speisen und Getränken, pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente, chemische Apparate und Maschinen, Telekommunikationsmaschinen und -geräte, elektrische Heizungsgeräte und -ausrüstungen für Haushaltszwecke, Heizungsgeräte, Kühlmaschinen und -geräte, Heizer, Geschirrdesinfektionsapparate, ärztliche Maschinen und Apparate, pharmazeutische Erzeugnisse; Verkaufsvermittlung im Bereich Informations-/Kommunikationsmaschinen und -geräte, Elektrowerkzeuge und -ausrüstungen für die Verarbeitung von Speisen und Getränken, pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente, chemische Apparate und Maschinen, Telekommunikationsmaschinen und -geräte, elektrische Heizgeräte und -ausrüstungen für Haushaltszwecke, Heizgeräte, Kühlmaschinen und -geräte, Heizer, Geschirrdesinfektionsapparate, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Bedarfsartikel; Großhandelsvertrieb für pharmazeutische Erzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen für pharmazeutische Erzeugnisse; Vermittlungsdienste für pharmazeutische Produkte
37 Installation von Computerhardware; Reparatur von Telekommunikationsmaschinen und -geräten; Reparatur von elektronischen Maschinen, Geräten und deren Teilen; Reparatur von Telefonen; Reparatur von elektrischen Werkzeugen und Geräten für Haushaltszwecke; Reparatur von Computerhardware; Pflege von Computerhardware
38 Kommunikation über Glasfasernetze; Datenkommunikation, Nämlich, Breitband-Funkkommunikation; Drahtlose Breitbandkommunikationsdienste; VAN-Kommunikationsdienste, Nämlich,Bereitstellung von Kommunikation per Übertragung über Mehrwertnetze (VAN); Bildschirmfernkommunikation, nämlich Telefonkonferenzen und Videokonferenzen; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Kommunikation über Computerterminals; Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur, nämlich Übermittlung von Nachrichtenartikeln an Nachrichtendienste; Mobilfunkdienste; Kabelfernsehensendungen; Betrieb von Breitband-Telekommunikationsnetzen für Dritte; Audiotelekonferenzen; Audio- und Video-Netzkonferenzen; Bereitstellung von Einrichtungen und Ausrüstungen für Videokonferenzen; Bereitstellung von Telefonkonferenzdienstleistungen; Übertragung von Sprache, Daten, Grafiken im Orts- und Fernbereich über Telefon, Telegrafie, Kabel und Satellitenübertragung; Videotelekonferenzen; Web-Audio und Videokonferenzdienste; Drahtlose elektronische Übertragung von Sprachsignalen, Von Daten, Fax, Bildern, Informationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2022 Verlängerung, Trade mark expired
22. Juli 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
28. August 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
25. August 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
17. März 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010559367