SPIRIT

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke SPIRIT wurde als Bildmarke am 09.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010546125
Anmeldedatum 09. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2012
Eintragungsdatum 10. März 2013
Ablaufdatum 09. Januar 2022

Markeninhaber

ul. Marynarska 14
02-674 Warsaw
PL

Markenvertreter

Rondo Ignacego Daszyńskiego 1, 28th floor 00-843 Warszawa PL

Widerspruch / Beschwerde

26.07.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Weber-Stephen Products LLC

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, maschinell betriebene Werkzeuge, Maschinen, Roboter (Maschinen), elektrische Universal-Küchenmaschinen, Sortiermaschinen für die Industrie, Arbeitsbühnen mit Zugang zum Maschinenbetrieb, Ansaugmaschinen, Staubsauer, transportable Staubsauger, Nasssauger, automatisierte Staubsauger, Industriestaubsauger, Mähmaschinen (Maschinen), elektrische Rasenmäher, selbstfahrende Mäher, Mäher mit Motorantrieb, mit Speichersystem ausgestattete Industriemaschinen, Maschinen zum automatischen Zuführen von Materialien in Maschinen, automatische Industriemaschinen
9 Microcomputer, Sensorsysteme, automatisierte Geräte und Instrumente, nämlich Computer, mobile Computer, Mikroprozessoren, Computersoftware, Computerspeicher, gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, Computersteuerprogramme, Computersteuerprogramme zur Verwendung in Haushaltsgeräten und in elektrischen und elektronischen Haushaltsgeräten, automatische Steuergeräte für Fahrzeuge, Sensoren, automatische Zeitschalter, ferngesteuerte Mechanismen zur Steuerung von Elektromotoren, Software
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, elektrische und nicht elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Kaffeemaschinen; Elektrische Küchengeräte, Gefrierschränke, -truhen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. November 2022 Verlängerung, Trade mark expired
05. Juli 2022 Änderung Vertreter, Published
23. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2012 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11010546125