PT Logo (EUIPO, 23.12.2011)
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Die Unionsmarke PT wurde als Bildmarke am 23.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "P" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010525145 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2013 |
| Ablaufdatum | 23. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Badgasse 52
8720 Knittelfeld
AT
8720 Knittelfeld
AT
Markenvertreter
Siebertstr. 3
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.04.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
PORTUGAL TELECOM SGPS, S.A.
07.05.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Fundação para a Computação científica Nacional, FCCN
11.05.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BBY Solutions, Inc.
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Verbindungs-und Befestigungselementen, insbesondere von Schrauben
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Herstellung und Bearbeitung von Kunststoffen und Metallen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; vorgenannte Waren mit Ausnahme von Maschinen und Maschinenteilen sowie Maschinenzubehör für Bodenbearbeitung und Erdbewegung auf dem Gebiet der Land- und Forstwirtschaft
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; vorgenannte Waren mit Ausnahme von Fahrzeugen einschließlich Raupenfahrzeugen und Traktoren zum Einsatz in der Land- und Forstwirtschaft sowie Teilen hiervon
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Alle vorstehend genannten Waren nur im Zusammenhang mit Spritzgießwerkzeugen für Kunststoffspritzgießen und Metalldruckgießen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
40
Materialbearbeitung
41
Erziehung; Ausbildung; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit Spritzgießwerkzeugen für Kunststoffspritzgießen und Metalldruckgießen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Bezug auf Spritzgießwerkzeuge für Kunststoffspritzgießen und Metalldruckgießen
45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010525145