BEATRIX POTTER

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Körperpflegemittel; Parfüms; Haarwaschmittel und Conditioner; Haarwaschmittel für Babys; Körperwaschmittel für Babys; Schutzcremes; Windelcremes; Babyöle; Talkumpuder für Toilettezwecke; Flüssiger Talk; Haarpräparate und Haarkuren; Schaumbäder; Badeöle und -gele; Duschschäume und -gele; Körperlotion und -balsam; Massageöle; Ätherische Öle; Sonnenschutz; Sonnenschutzöle, -lotionen und -gele; Lotionen und Gele zur Verwendung nach dem Sonnenbad; Lippenbalsam, nicht für medizinische Zwecke; Körpersprays; Sonnenschutzmittel und Sunblocker; Kosmetika; Wattestäbchen; Watte; Getränkte Wischtücher, Toilettentücher und Handtücher für Hygienezwecke (für den persönlichen Gebrauch); Zahnputzmittel, Zahnpasten; Mundwasser; Reinigungsmittel; Potpourris [Duftstoffe]; Textilwaschmittel und Weichspüler; Detergenzien; Reinigungslösungen für Obst und Gemüse; Shampoo für Haustiere; Ätherische Öle für Klimaanlagen; Duftsäckchen (zur Verwendung in Schubladen und Kleiderschränken)

9 Herunterladbare Video- und Audioaufzeichnungen, die über eine Telekommunikationsverbindung und/oder Cloud bereitgestellt werden; Herunterladbare Videos und Videoaufzeichnungen und Trickfilme und Programme, die über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellt werden

11 Haartrockner und Föne, Leuchten, Lichter, Lampen, Lichterketten, Christbaumbeleuchtungen, Eisschränke, Handlaternen, Taschenlampen, kleine Taschenlampen, Stabtaschenlampen, Sterilisatoren, Waschbecken, Wasserhähne, Flaschenwärmer, Toilettensitzbadevorrichtungen und Badewannenabdeckungen, elektrische Wasserkocher, Teewärmer, Hygieneabdeckungen für Toilettensitze, Handwärmer für den persönlichen Gebrauch, Hygieneschutz für Toiletten

15 Spieldosen, Musikinstrumente,Spieldosen in Form von Figurinen aus Biskuitporzellan, Kästen für Musikinstrumente

20 Möbel, Gartenmöbel; Spiegel Bilderrahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Fotorahmen; Figurinen und Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kissen; Bettzeug (Bettwaren); Büchergestelle; Kleiderhaken und Kleiderbügel; Mobiles; Betten [Möbel]; Kinderbetten und Krippen; Kinderhochstühle; Reisekinderbetten; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Container, nicht aus Metall, zur Lagerung von Abfall; Dekorative Schachteln; Sparbüchsen (nicht aus Keramik); Hauszeichen und -nummern, nicht aus Metall, Zierplaketten; Stufen für Toilettentrainer, Schlafsäcke [zur Verwendung in Innenräumen], Futons, Futonmatratzen, Bettmatratzen, Schlüsselanhänger (nicht aus Metall), Betten für Haustiere, Kleintierställe, Geschirrgestelle, Regale, Wickeltische, Laufgitter für Babys, Kopfkissen, Babybettpolsterkissen, Deckmatten für Babybetten, Kissen, Kissen für Haustiere, Badesitze, Trinkhalme, Kleiderbügel, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Hopser, Babytragevorrichtungen, Namensschilder, Wandhaken aus nicht metallischen Materialien, Reisekinderbetten, Wiegen, Pflanzbehälter aus Holz, Anschlagtafeln in Form von Möbeln, Notiztafeln, Windglockenspiele; Biwaksäcke; Nachtwäschebeutel in Form von Kissen zur Aufbewahrung von Nachtwäsche in der Nacht; Matten für Babylaufgitter; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Textilstoffe; Gardinen und Vorhänge; Bett- und Tischwäsche; Handtücher und kleine Handtücher; Flanellhosen, Waschlappen bzw. Waschhandschuhe; Tücher und Decken; Bettbezüge; Kissenbezüge; Runde Tischdecken; Geschirrtrockentücher; Untersetzer; Servietten; Jalousien; Wandbehänge; Als Bestandteil von Nähsets verkaufte Textilwaren; Möbelbezüge; Wandteppiche; Bezüge für Wärmflaschen, Kanevas für Teppiche und Stickereien; Gesteppte Textilwaren, Patchwork-Steppdecken, Futon-Steppdecken, Futonhüllen, Überwürfe für Möbel, Bezüge für Kissen, Decken für Betten, Textiltaschentücher, Matratzenüberzüge, Fensterbehang aus Textilien, Nackenrollenbezüge, Fahnen für den Außenbereich, Vorhangvolants, Duschvorhänge, Toilettendeckelüberzüge; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff

26 Künstliche Blumen, Modeanstecker und Buttons, Haarbänder und Haarspangen, jeweils für das Haar; Nähkästen, Schnallen, Teemützen, Teewärmer, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Stickereien, Modeartikel, Kurzwaren [ausgenommen Garne], Haarschmuck und Accessoires für das Haar; Stecknadelkissen, Fingerhüte, Aufnähmotive, Reißverschlussanhänger, Laufgurte für Kinder

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Sandwiches; Fertigmahlzeiten; Pizzas, Pasteten und Teigwarengerichte; Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis oder Teigwaren; Imbissgerichte auf Maisbasis; Reissnacks; Snackriegel auf Granola-Basis; Verarbeitetes Getreide und Imbissgerichte (auf Getreidebasis); Kräcker [Gebäck]; Kekse; Kekse; Muffins; Kuchen; Krapfen; Waffeln; Getreidepräparate; Schokoladegetränke; Schokolade; Kaugummi; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Puffmais; Essbare Kuchenverzierungen; Speiseeis; Joghurteis [Speiseeis]; Fruchtgelee (Geleefrüchte); Eiscreme; Marzipan; Pudding; Ketchup [Soße], Mayonnaise, Salatsoßen; Chutney. Schokolade, Pralinen, Schokoladentiere in Form von Hohlkörpern und massive Schokoladentiere, Schokoladeneier, Wackelpudding, Süßwaren, Kandiszucker, Gummisüßwaren, Kuchen; Fertiggerichte und deren Zutaten; Imbißgerichte; Snacks; Getreide und Getreidezubereitungen; Kaffee-Ersatz, Teigwaren und Nahrungsmittel aus Teigwaren; Bäckereiwaren

38 Telekommunikationsdienste; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Portal-Dienstleistungen; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; Interaktive Dienste für Sendungszuschauer; Bereitstellung von Telekommunikationskapazitäten zum Herunterladen von Trickfilmen, Klingeltönen, Musik, MP3-Dateien, Grafikdateien, Spielen und Videobildern; Bereitstellung von Telekommunikationskapazitäten für die drahtlose Übertragung zum Hochladen und Herunterladen von Trickfilmen, Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafikdateien, Spielen, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Internetbasierte Telekommunikationsdienste, Nämlich Übertragung von gestreamten Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet; Dienstleistungen in Bezug auf die Ausstrahlung und Übertragung von Inhalten, nämlich Bereitstellung von herunterladbaren Video- und Tonaufzeichnungen, die über eine Telekommunikationsverbindung und/oder Cloud bereitgestellt werden; Dienstleistungen in Bezug auf die Ausstrahlung und Übertragung von Inhalten, Nämlich, Bereitstellung von herunterladbaren Videos und Videoaufzeichnungen und Trickfilmen und Programmen, die über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellt werden; Dienstleistungen in Bezug auf das Streamen von Medien, nämlich Übermittlung von Multimedia-Inhalten, die auf einem Server gespeichert sind, an einen Computer und/oder ein Fernsehgerät oder ein mobiles Gerät; Bereitstellung des Zugangs zu Computerdatenbanken im Bereich von Kinderunterhaltung; Web-Messaging-Dienste; Übermittlung von Textnachrichten; Unmittelbare elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen und elektronischen Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Nutzern

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	010519866

Anmeldedatum	22. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum	09. Juli 2012
Eintragungsdatum	16. Oktober 2012
Ablaufdatum	22. Dezember 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2023			Änderung Vertreter, Published
02. Dezember 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
25. Juni 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
18. Mai 2020			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
25. April 2019			Änderung Vertreter, Published
05. März 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
22. September 2017			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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