SUPER HI-VISION Logo (EUIPO, 21.12.2011)
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Die Unionsmarke SUPER HI-VISION wurde als Bildmarke am 21.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010514347 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2013 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2021 |
Markeninhaber
2-1 2-chome, Jinnan Shibuya-ku
150-8001 Tokyo
JP
150-8001 Tokyo
JP
Markenvertreter
Tour TRINITY 1 Bis, place de La Défense
92400 Courbevoie
FR
Widerspruch / Beschwerde
06.06.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hangzhou Hikvision Digital Technology Co., Ltd.
Waren und Dienstleistungen
9
Fernsehempfangsbildschirme; Fernsehgeräte; Fernsehsender; Empfänger für Satellitenausstrahlungen; Rundfunkapparate und -instrumente; Videokameras; LCD-Projektoren und deren Teile; Videofrequenzgeräte und -apparate; Mobiltelefone und mobile Kommunikationsterminals, ausgestattet mit Fernsehempfangsfunktionen; Sonstige Telekommunikationsgeräte und -apparate; Anzeigemonitore für Computer; Computerprogramme; Andere elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Heimelektronikspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit Programmen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Schallplatten; Taktmesser; Elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit automatischen Darbietungsprogrammen für elektronische Musikinstrumente; Musikdateien zum Herunterladen; Bespielte CDs; Bespielte DVDs; Belichtete kinematografische Filme; Belichtete Diafilme; Diafilmrahmen; Bilddateien zum Herunterladen; Musikdateien zum Herunterladen; Herunterladbare Filmdateien; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Elektronische Veröffentlichungen, alle vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Sicherheitsbereich
16
Magazine; Bücher; Zeitschriften; Kataloge; Druckschriften; Andere Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Elektrische Bleistiftspitzer; Papierfahnen; Fahne, Wimpel aus Papier; Gepäckanhänger; Papier und Pappe
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Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk und Fernsehen); Ausstrahlung von hochauflösendem Fernsehen; Andere Übertragung; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate
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Bereitstellung von bewegten Bildern mithilfe von Kommunikationsnetzen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion und Verbreitung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen mithilfe von Kommunikationsnetzen wie dem Internet; Regie für die Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Planung oder Organisation von Filmvorführungen, Darbietung von Shows, Theaterstücken und Musikdarbietungen; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11010514347