(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 010512598 (EUIPO, 20.12.2011)

Waren und Dienstleistungen

9 Audiobooks; Hördatei; Webcasts; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Gedruckte Veröffentlichungen, gespeichert in elektronischer, magnetischer, digitaler oder optischer Form; Elektronische Bücher, digitale Bücher; Multimedia-Unterhaltungsprodukte, gespeichert in elektronischer, magnetischer, digitaler oder optischer Form; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; Herunterladbare digitale Medien und Aufzeichnungen; Herunterladbare digitale Medien und Aufzeichnungen mit Ton, Bildern, Text, Informationen, Signalen oder Software; Hörkassetten; Spielsoftware; Software; Computersoftware; Computeranwendungssoftware für mobile Geräte; Computersoftware für Lehr- und Bildungszwecke; Computersoftware zur Erstellung von Vorlagen für Hobbyhandwerksarbeiten mit Papier; Bespielte CDs; Bespielte DVDs; Bespielte Kassetten und Steckmodule; Zeichentrickfilme; Folien; Projektionsgeräte; Klang- und Musikerzeugungsapparate; Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Elektrische und elektronische Spielapparate; Kameras; Rechner; Texte in kodierter Film-/Ficheform; Bänder, Scheiben und Platten, alle mit oder zur Aufzeichnung von Ton, Video und Daten; Speichergeräte und Speichervorrichtungen; E-Book-Reader; Konsolen für Computerspiele; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern, separaten Monitoren und Personalcomputern; Fernsprechapparate; Babyüberwachungsgeräte; Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte; Etuis für Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und elektronische Telekommunikationsgeräte, nämlich Socken für Mobiltelefone, Amulette und Anhänger für Mobiltelefone; Behältnisse für Laptops und elektronische Lesegeräte; Karaokegeräte; Radhelme; Brillen und Kontaktlinsen; Brillen [Optik]; Brillenfassungen, -gestelle; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Sonnenbrillenetuis; Kopfhörer; Badwaagen, Windsäcke, Zeichentrickfilme und Cartoons, Softwaredownloads, Softwareanwendungen für mobile Geräte und Computer, Videobänder, Tonbänder, Lesegeräte für elektronische Bücher, Radiowecker, Musikaufzeichnungen in allen Formaten, Riemen für Mobiltelefone, Haushaltsthermometer; Laserplatten; CD-ROMs; Kinofilme; Video-Podcasts; Podscrolls; Elektronisch aufgezeichnete Daten; Elektronische Dateien; Datenbanken; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Spielsoftware; Pädagogische Computerspiele; Herunterladbare Computerspiele; Apparate und Instrumente für Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton, Bild, Video und Daten; Tools zur Entwicklung von Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs, des Hochladens von Daten, des Zugangs zu Daten und der Datenverwaltung; Schwimmhilfen; Schwimmgürtel; Dekorative Magnete; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; CD-Boxen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarf; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier und Papierwaren; Karton und Artikel aus Karton; Papptaschen und -kisten für Bücher; Buchstützen aus Papier oder Pappe (Karton); Bücher; Magazine und Comics; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Schreibwaren; Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Textmarker und Buntstifte; Federkästen; Radiergummis; Lineale; Und Bleistiftanspitzer, Bilder; Fotografien, Drucke; Plakate; Künstlergeräte und -materialien; Gedruckte Stempel und Stempelkissen; Siegellack-Schreibwarensets; Notiztafeln; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Abziehbilder und Aufkleber; Glückwunschkartensets; Grußkarten und Postkarten; Notizkarten; Musikglückwunschkarten; Druck zur Bestellung von personalisierten Karten; Lesezeichen; Karaffenuntersetzer aus Papier; Buchstützen; Briefbeschwerer; Dekorative Artikel, nämlich Papierschlangen, Wandschmuck, Partydekorationen, Girlanden, dekorative Tafelaufsätze, Kuchendekorationen, dekorative Flaggen, Fähnchen, Spannbanner, Schilder, Cupcake-Boxen, Tortenkartons, alle aus Papier oder Pappe; Strick-, Stick-, Läufer-, Näherei- und Schnittmuster; Organisationsplaner; Größenskalen; Windeln, nicht aus Stoff; Schreibmaterialien; Exlibris und Lesezeichen; Verpackungspapier; Geschenkanhänger; Tischtücher; Tischmatten und Servietten aus Papier; Taschentücher bestehend aus Papier; Papierhandtücher; Geschenkbeutel aus Papier; Zeichen aus Papier; Buchhüllen, Buchumschläge, Blätter mit Melodien und Texten von Liedern, Fluoreszenzmarker, parfümiertes Schrankpapier, Zeichenlineale, Bastelfarben für Kinder, Federmäppchen, Schreibwarenetuis, Papierheftapparate, Pinselbecher, Paletten für Künstler, Farbpaletten, Leim, Klebeband, Papiertaschentücher, Lätzchen aus Papier für Babys, Stempelkissen, Nachfülltinte für Stempel, Gepäckanhänger (aus Papier), Tortenschachteln, Toilettensitzauflagen aus Papier; Geschenkbänder und -schleifen; Geschenkkartons und -schachteln; Tischdekorationen aus Papier; Adventskalender (ohne Süßwaren oder Spielzeug); Abzeichen aus Papier, Pappe (Karton) oder Kunststoff; Adventskalender mit Spielzeug

20 Möbel, Gartenmöbel; Spiegel Bilderrahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Fotorahmen; Figurinen und Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kissen; Bettzeug (Bettwaren); Büchergestelle; Kleiderhaken und Kleiderbügel; Mobiles; Betten [Möbel]; Kinderbetten und Krippen; Kinderhochstühle; Reisekinderbetten; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Container, nicht aus Metall, zur Lagerung von Abfall; Dekorative Schachteln; Sparbüchsen (nicht aus Keramik); Hauszeichen und -nummern, nicht aus Metall, Zierplaketten; Stufen für Toilettentrainer, Schlafsäcke [zur Verwendung in Innenräumen], Futons, Futonmatratzen, Bettmatratzen, Schlüsselanhänger (nicht aus Metall), Betten für Haustiere, Kleintierställe, Geschirrgestelle, Regale, Wickeltische, Laufgitter für Babys, Kopfkissen, Babybettpolsterkissen, Deckmatten für Babybetten, Kissen, Kissen für Haustiere, Badesitze, Trinkhalme, Kleiderbügel, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Hopser, Babytragevorrichtungen, Namensschilder, Wandhaken aus nicht metallischen Materialien, Reisekinderbetten, Wiegen, Pflanzbehälter aus Holz, Anschlagtafeln in Form von Möbeln, Notiztafeln, Windglockenspiele; Figurinen aus Harzen; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matten für Babylaufgitter

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Reinigungsartikel und -materialien; Steingutware; Keramikartikel für Haushaltszwecke; Glaswaren, Porzellan und Keramik für Haushaltszwecke; Geschirr; Tassen und Untertassen; Becher; Kannen und Krüge; Töpfe; Schüs-seln und Schalen; Gläser; Papierteller; Pappbecher; Kunststoffteller; Plastikbecher; Trinklerntassen für Babys und Kinder; Picknickkörbe; Proviantdosen; Flakons; Thermostrinkflaschen; Bürsten, Kämme und Schwämme; Kosmetikbehälter und Spender; Seifenspender; Tabletts; Serviettenringe und Untersetzer; Abfällbehälter; Eimer; Kaffee- und Teekannen; Kinderzimmerausstattung, nämlich Kerzenhalter und Nachtlichthalter zur Verwendung mit Kerzen, Bechergläser, Eierbecher, Taufbecher, Behälter zum Aufbewahren von Windeln; Kästen, Sparbüchsen, Pressen; Essstäbchen; Aufbewahrungskästen; Badezimmerhalter; Tafelgeschirr; Ofenbleche, Ofenpfannen; Luftdichte/Vakuumbehälter und -flaschen; Ofenhandschuhe, Topflappen; Von Hand betätigte Entsafter; Kannen und Krüge, Flaschen, Flakons, Proviantdosen und -behälter, Nämlich Frühstücksbeutel für Speisen und Getränke; Pfannenwender und Siebe; Tischmenagen; Behälter für Haustierfutter, Behälter für Haustierstreu; Teeservices; Tranchierbretter; Seifenhalter, -schalen, Dekorative Behälter; Puderdosen; Abflussvorrichtungen, Abtropfbretter; Küchengeschirr-Sets und Glaswaren-Sets; Gemüsekörbe; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Halterungen für Zahnbürsten und Tassen; Regale, Eiskübel; Toilettenbürsten, Behälter für Tücher; Figurinen aus Keramik, Porzellan und/oder Steingut; Tablettenschachteln aus Porzellan, Glocken aus Porzellan; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Babytoiletten; Hüllen für Kosmetiktücherboxen (nicht aus Stoff); Keksdosen; Aufbewahrungsbehälter, Vorratsdosen für Haushaltszwecke; Zierteller (nicht aus Edelmetall); Zierdosen aus Glas; Dekoratives farbiges Glas; Löffelablagen; Gießkannen; Blumentöpfe; Dosen für den Haushalt aus Emaille

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug; Puzzles; Festlicher Christbaumschmuck; Puppen [Spielwaren]; Plüschtiere; Plüschtiere; Beanie-Spielzeug; Marionetten; Bekleidung für Puppen, Plüschtiere und Marionetten; Stoffspielzeug; Mit Wollflocken besetzte Figurinen; Spielzeugfiguren aus Kunststoff; Lernspielzeug für das Vorschulalter; Elektrische und elektronische Taschenspielgeräte; Hand-Computerspiele; Mobiles [Spielwaren]; Rasseln; Spielbausteine; Bälle; Sport- und Fitnessgeräte; Papierhüte; Kartenspiele; Spielzeug-Musikdosen, Spielzeugrasseln, Spielzeug für Haustiere, Golfballmarker, Wippen, Stressbälle; Knallbonbons für Weihnachten; Weihnachtsstrümpfe; Weihnachtssäcke; Aufhängungen für Weihnachtsstrümpfe; Künstliche Weihnachtsbäume; Schneekugeln; Golfhandschuhe; Spielzeugschubkarren; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit separater Spielesoftware; Weihnachtsdekorationen aus Papier oder Pappe (Karton)

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten und Veröffentlichungen von Büchern, Verlagsdienstleistungen, Einschließlich online erbrachte Verlagsdienstleistungen; Informationen in Bezug auf Bücher und gedruckte Veröffentlichungen; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen [nicht herunterladbar]; Dienstleistungen eines Buchclubs; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Erziehung und Unterricht sowie Unterweisung; Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen; Bereitstellung von Online-Spielen für einen oder mehrere Spieler; Produktion von Filmen und Trickfilmen; Produktion und Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Verleih und Mieten von bespielten Medien, DVDs, Video- und Audiokassetten und -bändern; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theater-, Skating- und Balletproduktionen; Betrieb eines Kindergartens; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Dienstleistungen eines Themenparks; Dienstleistungen von zoologischen Gärten; Abhol- und Betreuungsdienste für Unterhaltungszwecke, Trachtenshow-Live-Unterhaltung, Bereitstellung von Online-Datenbanken und Verzeichnissen im Bereich Druckereierzeugnisse, Bücher und elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar und nicht herunterladbar), Bibliotheksdienste; Bereitstellung von Informationen über ein weltweites Computernetz in Bezug auf Bücher, Trickfilme, Fernsehprogramme, Erziehung und Unterricht und Veröffentlichung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	010512598

Anmeldedatum	20. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum	10. September 2012
Eintragungsdatum	18. Dezember 2012
Ablaufdatum	20. Dezember 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2023			Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
25. Juni 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
18. Mai 2020			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
25. April 2019			Änderung Vertreter, Published
21. Mai 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
22. September 2017			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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