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Die Unionsmarke RITEC wurde als Wortmarke am 20.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010511921 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2021 |
Markeninhaber
Leitzstraße 47
70469 Stuttgart
DE
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Heidehofstr. 9
70184 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.05.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RITEK CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Werkzeuge und Maschinen für Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung; Teile für die zuvor genannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Messerhalter [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Luftfilter für Motoren; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Kickstarter für Motorfahrräder; Mähmaschinenmesser; Messer [Maschinenteile]; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Auspuffkrümmer für Motoren; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Spulen [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]
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Fahrzeuge und deren Bestandteile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Bootsmasten; Förderwagenräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen landwirtschaftliche Ersatz- und Verschleißteile, Werkzeuge und Betriebsausrüstungen für landwirtschaftliche Betriebe, Ersatz- und Verschleißteile für landwirtschaftliche Fahrzeuge, Maschinen, Geräte und Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 12. Dezember 2016 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 11. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. September 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010511921